Scholz empfängt Staats- und Regierungschefs aus dem Süden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag die Staats- und Regierungschefs aus fünf großen Schwellenländern beim G7-Gipfel in Schloss Elmau empfangen.

Indien, Indonesien, Argentinien, Südafrika und Senegal nahmen auf besondere Einladung der deutschen Gastgeber an dem Treffen der sieben großen westlichen Industriestaaten teil. Als demokratisch regierte Länder stünden sie für "Freiheit und Rechtsstaatlichkeit", erklärte die Bundesregierung im Vorfeld.

Mit den Gästen aus Asien, Afrika und Lateinamerika waren am Montag zwei Arbeitssitzungen geplant: In der ersten Sitzung sollte es um die Themenbereiche Klima, Energie und Gesundheit gehen. In der zweiten Sitzung sollten die Ernährungssicherheit und die Gleichberechtigung der Geschlechter im Mittelpunkt stehen.

Kanzler Scholz verfolgt das erklärte Ziel, die Zusammenarbeit der demokratischen Staaten weltweit zu vertiefen - gerade auch in Abgrenzung zu autoritär regierten Staaten wie Russland und China. Eine "auf Regeln basierende internationale Ordnung ist nicht erreichbar ohne Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Demokratien der Welt", hieß es von Seiten der Bundesregierung.

Allerdings gibt es Differenzen zwischen den Gastländern und der G7-Gruppe in der Frage der Beurteilung des Ukraine-Kriegs und der Sanktionen gegen Russland. Drei der eingeladenen Länder - Indien, Senegal und Südafrika - hatten es in der UN-Vollversammlung abgelehnt, den russischen Einmarsch in der Ukraine zu verurteilen. Bei der Abstimmung im März enthielten sie sich der Stimme.

Die drei Länder leiden besonders unter der weltweiten Nahrungsmittelknappheit und den steigenden Energiepreisen infolge des Kriegs in der Ukraine - und sie erwarten Hilfe von den wohlhabenden Staaten des Westens.

Indonesien hat in diesem Jahr den Vorsitz der G20-Gruppe inne, der die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer angehören. Präsident Joko Widodo hat als Gastgeber den russischen Präsidenten Wladimir Putin eingeladen; Russland ist Mitglied der Gruppe.

Kanzler Scholz sagte am Montag, dass er sich die Teilnahme am G20-Gipfel im November in Indonesien offen halte - trotz der möglichen Teilnahme Putins. Es sei klar, dass die Gruppe führender Wirtschaftsnationen weiter "eine große Rolle" spielen werde und eine enge Zusammenarbeit wichtig sei, sagte Scholz im ZDF. Deshalb wolle Deutschland die Arbeit in den G20 "nicht torpedieren".

Bereits am Sonntag hatte die G7-Gruppe ein 600 Milliarden Dollar umfassendes Infrastrukturpaket auf den Weg gebracht, von dem Entwicklungs- und Schwellenländer in Asien, Afrika und Lateinamerika profitieren sollen. Die G7 will damit auch ein Gegengewicht zur Volksrepublik China schaffen, die ihren Einfluss in den Ländern des Südens in den vergangenen Jahren durch massive Investitionen in den Ausbau von Infrastruktur ausgeweitet hat.

pw/mt/ans