Gelöschte SMS im Kapitol-Prozess gefordert

Der Kapitol-Ausschuss fordert vom Secret Service Infos zu gelöschten SMS.

Nach der Löschung von Textnachrichten im Zusammenhang mit der Kapitol-Erstürmung im Januar 2021 hat der Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses die fehlenden Informationen vom Secret Service angefordert. Der Ausschuss fordere bis Dienstag alle "relevanten Textnachrichten" sowie alle nachträglichen Berichte zu den "Ereignissen des 6. Januar 2021" an, hieß es in einem am Freitagabend veröffentlichten Schreiben des Ausschussvorsitzenden Bennie Thompson an den Chef des Secret Service, James Murray.

Der Generalinspekteur des Heimatschutzministeriums, Joseph Cuffari, hatte dem Kongress zuvor mitgeteilt, dass mehrere Textnachrichten der für den Schutz des US-Präsidenten zuständigen Agenten des Secret Service gelöscht worden seien. Viele SMS, die kurz vor und während der Unruhen geschickt wurden, seien "im Rahmen eines Geräteaustauschprogramms gelöscht worden".

Die Nachrichten seien gelöscht worden, nachdem sein Büro Aufzeichnungen der elektronischen Kommunikation rund um den 6. Januar angefordert habe, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben Cuffaris, das unter an Thompson adressiert war. Cuffari kritisierte zudem, dass der Secret Service die Bereitstellung anderer Unterlagen verzögert habe.

Der Sprecher des Secret Service, Anthony Guglielmi, hatte die Vorwürfe des Generalinspekteurs zurückgewiesen. Die Handys der Personenschützer seien im Rahmen eines geplanten Austauschprogramms gelöscht worden, das begonnen habe, bevor das Heimatschutzministerium die Informationen sechs Wochen nach den Unruhen angefordert habe. Dabei seien bestimmte Telefondaten verloren gegangen, aber "keine der gesuchten Textnachrichten".

Hunderte radikale Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 das Kapitol erstürmt, als dort der Sieg seines demokratischen Herausforderers Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 bestätigt werden sollte. Die Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Der Untersuchungsausschuss hält derzeit eine Reihe öffentlicher Anhörungen ab, um die damaligen Vorgänge aufzudecken. Dabei geht es auch um Trumps Rolle bei den Ausschreitungen.

Die Textnachrichten könnten für die Untersuchungen des Repräsentantenhauses und des Justizministeriums entscheidend sein: Agenten des Secret Service befanden sich an diesem Tag bei Trump und Vizepräsident Mike Pence, der sich im Kapitol versteckt hatte, nachdem Trump-Anhänger dazu aufgerufen hatten, ihn zu hängen.

Eine ehemalige Mitarbeiterin des Weißen Hauses hatte Ende Juni vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, dass Trump den Secret Service dazu zwingen wollte, ihn in den Kongress zu bringen, um sich dort seinen Anhängern anzuschließen.

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