Bleiben die Grünen sich treu?

Der BUND warnt die Grünen vor der Abkehr von einem Nein zum Akw-Weiterbetrieb.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat die Grünen davor gewarnt, ihren Widerstand gegen eine mögliche Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken in Deutschland aufzugeben. Er sei "erschüttert", dass nicht nur in den anderen Parteien, sondern auch bei den Grünen ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke erwogen werde, sagte BUND-Chef Olaf Bandt am Donnerstag in Berlin.

"Für mich stellen Teile der Grünen mit der Debatte über mögliche verlängerte Laufzeiten den Grundkonsens bei der Parteigründung infrage", sagte der BUND-Chef. "Offensichtlich findet das in Teilen der Grünen nicht mehr statt, und das ist verheerend", sagte Bandt zur bisherigen Haltung der Grünen weiter.

In der Debatte über einen möglichen Weiterbetrieb der Meiler hatte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) kürzlich in der ARD-Talksendung "Anne Will", gesagt, in einer wirklichen Notsituation könne darüber gesprochen werden, ob die Brennstäbe der laufenden Akw ausbrennen sollten, womit die Kraftwerke dann länger am Netz bleiben würden.

Den von der Bundesregierung angekündigten neuerlichen Stresstest für einen möglichen Weiterbetrieb begrüßte Bandt. Es müsse aber offengelegt werden, nach welchen Kriterien dabei vorgegangen werde

Bandt verwies darauf, dass die Kraftwerksbetreiber einen Weiterbetrieb zwar für technisch machbar halten, dafür aber nicht die wirtschaftliche und sicherheitsfachliche Verantwortung übernehmen wollten. Dies müsse dann die Bundesregierung übernehmen, und zwar bei veralteten Sicherheitsstandards.

Nach Ansicht des BUND würde ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke keinen nennenswerten Beitrag zur Energieversorgung leisten. Um eine Strommangellage im Winter zu vermeiden, mache es aber durchaus Sinn, Kohlekraftwerke aus der Reserve zu holen, sagte Bandt. Dafür sei diese Reserve schließlich gebildet worden.

"Wir können die Klimaziele trotzdem erreichen, wenn wir den Kohleausstieg 2030 vorziehen", sagte er weiter. Die möglichen Zusatz-Emissionen könnten dann wieder hereingeholt werden. "Das können wir klimaschutzneutral hinkriegen."

Bandt befürwortete zudem eine begrenzten Gas-Import aus anderen Quellen, etwa über LNG-Terminals. Das befürworte der BUND "sehr befristet", aber nicht mit dieser "immensen Planung von bis zu zwölf neuen LNG-Terminals". Nötig sei außerdem auch ein schnellerer Ausbau der Erneuerbaren Energien.

jp /cne