- (BPA) - Die
Bundeskanzlerin hat erläutert, welche Maßnahmen Deutschland in die Wege
geleitet hat, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und zu
verlangsamen und die Folgen für die Bürger, Unternehmen und Arbeitsplätze
abzumildern. Sie hat klar zum Ausdruck gebracht, dass eine koordinierte europäische
Vorgehensweise von großer Bedeutung für die Bekämpfung des Coronavirus ist.
Die Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten werden sich dazu regelmäßig
abstimmen.
Die Bundeskanzlerin unterstrich auch die Bedeutung zusätzlicher europäischer und internationaler Anstrengungen bei der Forschung und Entwicklung eines Impfstoffs. Hier könne die europäische Zusammenarbeit einen substanziellen Mehrwert leisten. Im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus wies die Bundeskanzlerin auch auf die Bedeutung der europäischen Koordinierung innerhalb der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hin.
Die Bundeskanzlerin unterstrich, dass es schneller koordinierter Maßnahmen bedarf, um die ökonomischen Folgen der Corona-Epidemie aufzufangen. Deutschland weitet die Möglichkeiten zum Bezug von Kurzarbeitergeld aus und wird umfassende Maßnahmen zur Bereitstellung von Liquidität ermöglichen. Alle Teilnehmer betonten die Notwendigkeit eines koordinierten Vorgehens der Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission sollte Flexibilität bei Beihilfefragen ermöglichen. Auch der Europäischen Zentralbank kommt eine wichtige Rolle zu. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Mitgliedstaaten alle notwendigen Mittel für die Stabilität der Wirtschaft einsetzen werden.
Die Bundeskanzlerin und die anderen Staats- und Regierungschefs erklärten ihre Bereitschaft, sich gemeinsam in den kommenden Wochen bis zum regulären Europäischen Rat am 26./27. März weiter eng abzustimmen.