Baerbock soll sich für inhaftierte Journalisten im Iran einsetzen

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) aufgefordert, sich bei der iranischen Regierung für die sofortige Freilassung aller inhaftierten Journalistinnen und Journalisten im Iran einzusetzen.

"Dass das Mullah-Regime jetzt Jagd auf Journalisten macht, die über die Unruhen berichten, ist ein Verbrechen“, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall (Wikipedia) am Montag.

Im Rahmen der von Baerbock proklamierten wertebasierten Außenpolitik sehe er die Bundesregierung in der Pflicht, sich für die sofortige Freilassung der inhaftierten Kolleginnen und Kollegen stark zu machen. Nach Angaben des iranischen Journalistenverbands sind mindestens neun Berichterstatter in Haft oder müssen sich bei den Sicherheitsbehörden melden. Unter den Inhaftierten ist demnach auch die Journalistin Nilufar Hamedi, die den vermutlich gewaltsamen Tod der Kurdin Mahsa Amini öffentlich gemacht hatte.

Die 22-Jährige war von der Sittenpolizei in Teheran wegen des Vorwurfs festgenommen worden, das islamische Kopftuch nicht den strikten Vorschriften entsprechend getragen zu haben. Amini brach nach ihrer Festnahme unter ungeklärten Umständen auf der Polizeiwache zusammen und wurde drei Tage später im Krankenhaus für tot erklärt.

Ihr Tod löste landesweite Proteste aus, die inzwischen seit zehn Tagen andauern. Seit Beginn der Proteste wurden hunderte Menschen festgenommen, der Zugang zu Internet und Online-Diensten wurde eingeschränkt. Mindestens 41 Menschen wurden bisher nach offiziellen Angaben getötet. Die Organisation IHR gab die Zahl der getöteten Demonstranten am Sonntagabend mit mindestens 57 an.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den Sicherheitskräften vor, "vorsätzlich und rechtswidrig" scharfe Munition einzusetzen, um Protestierende auseinanderzutreiben. Demonstranten warfen ihrerseits mit Steinen und steckten Polizeiautos sowie staatliche Gebäude in Brand.

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