Staatschef Xi Jinping (Wikipedia) hatte am Sonntag in seiner Eröffnungsrede beim Parteitag der Kommunistischen Partei gesagt, China werde sich in der Taiwan-Frage "niemals dazu verpflichten, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten". Er verurteilte zudem eine angebliche Einmischung des Auslands in Taiwan. China führe in Taiwan einen "wichtigen Kampf gegen Separatismus und Einmischung". Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.
"Unter der Führung von Xi Jinping ist in den vergangenen Jahren ein ganz anderes China entstanden", sagte Blinken nun in Stanford. "Es ist zu Hause repressiver und im Ausland aggressiver. In vielen Fällen stellt das eine Herausforderung für unsere Interessen und unsere Werte dar." Der US-Außenminister warf Xi vor, in der Taiwan-Frage für "unglaubliche Spannungen" zu sorgen.
Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hatte nach Xis Rede gesagt, er sehe darin keine neue Qualität in der Position Chinas gegenüber Taiwan. Er lese daraus keine "unmittelbaren Änderungen" im Vorgehen Pekings in der Taiwan-Frage.
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