Die Chance des Menschenrechtsrates

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die für Donnerstag geplante Sondersitzung des Menschenrechtsrats als Chance bezeichnet, die Stimme für die Rechte der Menschen im Iran zu erheben.

Die iranischen Demonstrantinnen und Demonstranten hätten zwar keinen Sitz im Menschenrechtsrat (Wikipedia) in Genf, erklärte Baerbock am Donnerstag. Die Mitglieder des UN-Gremiums könnten jedoch "gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen".

In einem auch von Deutschland eingebrachten Resolutionsantrag soll einem Sprecher des Auswärtigen Amts zufolge die Regierung in Teheran (Wikipedia) aufgefordert werden, Repression und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen. Ziel sei ein Appell, die Menschenrechte, insbesondere von Mädchen und Frauen, zu respektieren. Zudem fordert der Antrag eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Iran.

Baerbock verwies darauf, dass der Iran dem UN-Sonderberichterstatter immer wieder die Einreise verweigert habe. Die Staaten im Menschenrechtsrat würden am Donnerstag über einen "unabhängigen Mechanismus" entscheiden, um "diese Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und aufzuarbeiten, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das sind wir den Opfern schuldig", erklärte die Außenministerin. Dabei zähle jede Stimme.

Im Iran gehen seit Wochen zahlreiche Menschen gegen die Führung in Teheran auf die Straße. Auslöser war der Tod einer jungen Kurdin im Polizeigewahrsam - sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Die Behörden reagieren mit zunehmender Härte auf die Proteste.

mhe/ju