Ein Jahr nach Amtsantritt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine positive Bilanz der von ihm geführten Regierung gezogen. "Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine", sagte Scholz in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. "Die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen, die haben wir darüber aber nicht vernachlässigt."
Die Entlastungspakete seiner Regierung summierten sich auf fast 100 Milliarden Euro, sagte Scholz. "Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen." Sein Ziel sei es, "dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann".
Scholz listete in der Videoansprache eine Reihe von Neuerungen auf, die seine Regierung umgesetzt habe:
- das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr,
- die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie Erhöhungen bei Kindergeld,
- Wohngeld und Kinderzuschlag.
- Zudem nannte er den Ausbau der erneuerbaren Energien und den
- Bau von Flüssiggasterminals an der Küste.
Auf selbstkritische Äußerungen zum Regierungsjubiläum verzichtete der Kanzler in seiner Botschaft.
pw/bfi © Agence France-Presse