Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürgerinnen und Bürger in seiner Neujahrsansprache zu Zusammenhalt und zu Vertrauen in die eigene Stärke aufgerufen. "Heute Nacht geht ein schweres Jahr zu Ende", sagte Scholz laut vorab verbreitetem Redetext. Russland führe einen "imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa". Die Geschichte des Jahres 2022 handle aber "nicht allein von Krieg, Leid und Sorge", sagte der Kanzler weiter. "Sie handelt von Zusammenhalt und Stärke - und ja, auch von Zuversicht." Die Ansprache soll am Samstagabend im Fernsehen ausgestrahlt werden.
Scholz verwies im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg auf russische Misserfolge und Fehlkalkulationen. Drei Punkte hob er hervor.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe "die Ukraine eben nicht in wenigen Tagen überrannt, wie er geplant hatte, ganz im Gegenteil", er habe die Verteidigungsbereitschaft der Ukraine unterschätzt, sagte Scholz. Zweitens seien EU und Nato nicht gespalten, sondern "so geeint wie lange nicht". Und drittens "sind wir in Deutschland nicht eingeknickt, als uns Russland im Sommer den Gashahn zugedreht hat - weil wir uns nicht erpressen lassen".
Scholz äußerte Verständnis für die Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern. "Diese Zeitenwende stellt auch uns und unser Land auf eine harte Probe", sagte er. "Wir fühlen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die selbst an Tagen wie heute keine Ruhe haben vor den russischen Bomben und Raketen." Und auch in Deutschland seien die Folgen des Kriegs im Alltag zu spüren - "beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen".
Deutschland sei dabei aber ein Land mit "überwältigendem Mitgefühl und der Hilfsbereitschaft", in dem Menschen sich für andere einsetzten. Auch auf die Entlastungspakete seiner Regierung wies Scholz hin - und resümierte: "Das ist Deutschland zu Beginn dieses neuen Jahres: Ein starkes Land. Ein Land, das mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeitet. Ein Land, das sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten."
Der Kanzler betonte, dass bereits am Sonntag zu Beginn des Jahres 2023 neue Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger in Kraft träten - das ausgeweitete Wohngeld, das erhöhte Kindergeld, Steuerentlastungen im Volumen von 19 Milliarden Euro und Preisdeckel für die Kosten für Strom, Gas und Fernwärme.
"Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund", sagte Scholz. Sein Wunsch sei: "Halten wir auch im kommenden Jahr zusammen."
pw/bro AFP