Europarat fordert Freilassung von Nawalny

...rief erneut zur Solidarität mit Nawalny auf: "Er darf und wird nicht vergessen werden."

Die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, hat anlässlich des zweiten Jahrestags der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny dessen Freilassung gefordert. Trotz der Aufrufe durch den Europarat verbleibe Nawalny "unter sehr harten Bedingungen" in Haft, erklärte Buric. Sie rief erneut zur Solidarität mit Nawalny auf: "Er darf und wird nicht vergessen werden."

Der 46-jährige Nawalny ist der prominenteste Kritiker von Kreml-Chef Wladimir Putin in Russland und in einem Hochsicherheitsgefängnis außerhalb von Moskau in Haft. Er wurde zu einer neunjährigen Haftstrafe wegen Veruntreuung verurteilt, die Nawalny als politisch motiviert zurückweist.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte bereits im Februar Nawalnys Freilassung gefordert, da er das Leben des Oppositionellen in Gefahr sah. Russland lehnte dies jedoch ab.

Buric rief die russischen Behörden dazu auf, "den Beschluss des Gerichts umzusetzen". Zudem zeigte sich die Europarat-Generalsekretärin "äußerst beunruhigt" über Informationen, wonach Nawalny in Haft unter "grausamen Bedingungen" leide, mit "schweren Auswirkungen auf seine Gesundheit".

Nawalny hatte laut seinen Unterstützern vergangene Woche erklärt, die Gefängnisleitung verweigere ihm Zugang zu einer Behandlung im Krankenhaus. Er hatte demnach Grippe-Symptome mit Fieber.

ma/ck