Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Wikipedia), der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine seine Amtszeit noch einmal um ein Jahr verlängert hatte, will sein Mandat im Herbst endgültig abgeben. Das teilte seine Sprecherin Oana Lungesco am Sonntag in Brüssel mit. Stoltenbergs Mandat wurde seit 2014 dreimal verlängert, zuletzt im März 2022. Knapp zwei Wochen vor dem Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine meldete die Söldnergruppe Wagner indes Fortschritte bei der Belagerung der ostukrainischen Stadt Bachmut.
Lungesco sagte, die Amtszeit des Generalsekretärs ende regulär im Oktober, "und er hat nicht die Absicht, eine weitere Verlängerung des Mandats anzustreben". Stoltenberg ist seit neun Jahren Nato-Chef. Die Verlängerung seines Amts im März begründete der Norweger mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine damit, dass die Nato in der "größten Sicherheitskrise seit einer Generation" stark bleiben müsse.
Entgegen den Ausführungen von Stoltenbergs Sprecherin berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Diplomaten, Stoltenberg solle bis zum 75. Jahrestag der Nato-Gründung im April 2024 im Amt bleiben. Von einer weiteren Verlängerung der Amtszeit versprechen sich die Nato-Diplomaten demnach "Stabilität an der Spitze des Bündnisses in einer herausfordernden Zeit". Der 63-jährige ehemalige norwegische Regierungschef habe "herausragende Leistungen für die Nato, insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs" erbracht.
Stoltenberg warb wiederholt für mehr Waffenlieferungen an Kiew. "Wenn wir an Freiheit, an Demokratie glauben, wenn wir nicht wollen, dass Autokratie und Tyrannei gewinnen, dann brauchen sie Waffen", sagte er etwa bei einem Besuch in Südkorea Ende Januar.
Die russische Seite meldete unterdessen einen weiteren Erfolg bei Kämpfen in der Ostukraine. Die Söldnertruppe Wagner eroberte nach Angaben ihres Chefs eine Ortschaft nahe der hart umkämpften Stadt Bachmut. "Heute haben die Angriffseinheiten von Wagner den Ort Krasna Hora eingenommen", teilte Jewgeni Prigoschin mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Der Ort Krasna Hora liegt wenige Kilometer von der symbolisch wichtigen Stadt Bachmut entfernt, welche die russischen Truppen seit Monaten erobern wollen. Eine Einnahme Bachmuts würde Russland den Weg zu einer Offensive auf Kramatorsk ebnen, der wichtigsten unter ukrainischer Kontrolle befindlichen Stadt im Donbass.
Ukrainische Behörden rechnen damit, dass Russland eine neue Offensive rund um den 24. Februar plant, den ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Aus Kiew hieß es vergangene Woche, die Lage in Bachmut sei sehr schwierig.
Nach militärischen Misserfolgen im Spätsommer und Herbst ist die seit der Teilmobilmachung im September durch hunderttausende rekrutierte Soldaten verstärkte und von der Söldnergruppe Wagner unterstützte russische Armee seit Jahresbeginn wieder in die Offensive gegangen. Beobachtern zufolge plant Moskau nun eine Großoffensive, um zumindest den gesamten Donbass im Osten des Landes unter seine Kontrolle zu bringen.
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