Schweden und Dänemark schließen sich der deutschen Initiative für eine gemeinsame europäische Luftverteidigung an. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte am Mittwoch am Rande eines Treffens mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel an, er werde dazu im Anschluss eine Erklärung mit dem Nato-Land Dänemark und dem Beitrittskandidaten Schweden unterzeichnen. Dies sei ein "wichtiger Schritt zu mehr kollektiver Sicherheit", betonte Pistorius.
"Mehr Mitglieder bedeuten mehr Sicherheit und weniger Kosten für jedes einzelne Mitgliedsland", fügte der SPD-Politiker hinzu. Mitte Oktober hatten insgesamt 15 Länder eine Absichtserklärung für die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) (Wikipedia) unterzeichnet. Nun steigt die Teilnehmerzahl auf 17. Darunter sind die Hälfte der 30 Nato-Staaten sowie die Beitrittsanwärter Finnland und Schweden.
Ziel des Schutzschirms ist es, Lücken bei der Luftverteidigung zu schließen. In den von Deutschland angeregten Abwehrschirm sollen unterschiedliche Systeme eingebunden werden, die zur Abwehr von Mittel- und Langstreckenraketen oder auch bewaffneten Drohnen geeignet sind - auch zum Schutz vor möglichen Angriffen aus Russland.
Polen nimmt bisher nicht an der Initiative teil. Pistorius sagte, er sei aber mit Warschau und anderen im Gespräch. Zu einem polnischen Beitritt zu dem Raketenschirm befragt, sagte er: "Ich kann mir vorstellen, dass das bald passiert, aber das bleibt abzuwarten."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte eine gemeinsame Luftverteidigung Ende August des vergangenen Jahres als "Sicherheitsgewinn für ganz Europa" bezeichnet. Zudem sei es "kostengünstiger und effizienter, als wenn jeder von uns seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaut", betonte er in seiner Europa-Rede an der Prager Karls-Universität.
lob/bfi
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