Zum ersten Jahrestag des russischen Einmarsches in der Ukraine hat China beide Seiten zu direkten Verhandlungen und zum Schutz von Zivilisten aufgerufen.
Das Außenministerium in Peking veröffentlichte am Freitag auf seiner Website einen entsprechenden Zwölf-Punkte-Plan zur "politischen Beilegung" der Krise. Darin wird zudem gefordert, dass es keinen Einsatz von Atomwaffen und auch keine Drohungen damit geben dürfe.
Russland und die Ukraine sollten "so schnell wie möglich den direkten Dialog wieder aufnehmen", heißt es in dem Papier. Dieses hat den Titel "Die Position Chinas zur politischen Beilegung der ukrainischen Krise". In ihm heißt es weiter: "Die Konfliktparteien müssen sich strikt an die internationalen Menschenrechte halten und Angriffe auf Zivilisten oder zivile Gebäude vermeiden."
Außerdem warnt China eindringlich vor dem Einsatz von Atomwaffen: "Nuklearwaffen dürfen nicht genutzt und Nuklearkriege nicht geführt werden." Auch dürfe nicht mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht werden.
Peking versucht seit Kriegsbeginn, sich als neutrale Partei in dem Konflikt darzustellen, unterhält aber weiter enge Verbindungen mit seinem strategischen Verbündeten Russland. Für diese Woche hatte es einen Plan zur "politischen Lösung" angekündigt. Am Mittwoch traf dann der höchste chinesische Außenpolitiker Wang Yi in Moskau den russischen Außenminister Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte am Donnerstag, er würde den von China angekündigten Friedensplan für sein Land gern mit Vertretern Pekings erörtern. "China hat uns von solch einer Initiative erzählt. Aber ich habe das Dokument noch nicht gesehen", sagte der Staatschef. Es sei grundsätzlich gut, "dass China angefangen hat, über die Ukraine zu sprechen".
jes AFP