Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die EU-Partner in der Corona-Krise zu "rigoroser Solidarität" aufgerufen. Um in der Pandemie nicht als Union zu scheitern, müsse die EU nach seiner Ansicht nun eine "Kriegswirtschaft" organisieren, schrieb Sánchez in einem Beitrag für "faz.net".
"Europa muss eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen und die Gegenwehr, den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Erholung Europas in die Wege leiten. Und zwar so früh wie möglich mit Maßnahmen zur Stützung der Schulden, die wir in vielen Staaten aufnehmen", forderte Sánchez. Er plädierte für einen "neuen Marshall-Plan" für den Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie.
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) sei dafür nur ein erster Schritt und dürfe nicht an Auflagen geknüpft sein, schrieb der spanische Regierungschef. Europa müsse solidarisch handeln und benötige mittelfristig einen "neuen Mechanismus zur Vergemeinschaftung von Schulden", verlangt Sánchez.
"Wenn das Virus vor Grenzen keinen Halt macht, dann dürfen dies genauso wenig die Finanzierungsmechanismen tun", schrieb Sánchez. Europa dürfe nicht wie auf die Finanz- oder Bankenkrise vom Jahr 2008 an mit einer Sparpolitik reagieren. Durch entschlossenes Handeln und noch ehrgeizigere Maßnahmen lasse sich die Krise jedoch in eine "Chance für den Wiederaufbau einer weitaus stärkeren Europäischen Union verwandeln".
Die Vergemeinschaftung von Schulden ist derzeit Streitpunkt in der EU. Die Finanzminister der Eurogruppe wollen am Dienstag über die Lage in der Corona-Krise beraten.
jep
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