Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Polens sind in der Nähe von Paris zu Konsultationen über die Ukraine-Hilfe und die EU-Erweiterung zusammengekommen. Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné empfing seine Amtskollegen Annalena Baerbock und Radoslaw Sikorski am Montag auf dem Schloss La Celle-Saint-Cloud. Baerbock begrüßte die Wiederbelebung des trilateralen Formats, das nach dem Regierungswechsel in Polen eine wichtigere Rolle spielen soll.
"Für ein starkes, widerstandsfähiges Europa in turbulenten Zeiten kann das Weimarer Dreieck in seiner 30-jährigen Geschichte mehr denn je ein Kraftzentrum und eine Ideenschmiede sein", so Baerbock. "Zwischen Bordeaux, Bochum und Bialystok leben rund 190 Millionen Menschen - fast die Hälfte der EU-Bevölkerung", fügte sie hinzu.
Die Stärke der Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen liege gerade darin, dass sie "unser Europa aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten", erklärte Baerbock. Paris, Warschau und Berlin seien überzeugt, dass "europäische Antworten die besseren Antworten sind", erklärte sie.
Frankreichs Außenminister hatte am Wochenende eine gemeinsame Initiative gegen russische Desinformationskampagnen angekündigt. "Unsere drei Länder sind Opfer derselben Destabilisierungsstrategie geworden", sagte er in einem Interview mit Zeitungen aus den drei Ländern, darunter die "FAZ". Als Beispiele nannte er russische Troll-Fabriken und Fake-News-Seiten.
Es gebe Hinweise auf so genannte Schläferoperationen, Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, vor allem während Wahlen. "Das Ziel ist es, Verwirrung unter den Bürgern zu stiften... mit dem Ziel, eine Polarisierung zu schaffen, die unsere Demokratien politisch destabilisiert", betonte Séjourné.
Als Grund für das Treffen nannte er den Regierungswechsel in Polen. "Polen ist vollständig nach Europa zurückgekehrt... ein solches Treffen hätte wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die PiS-Partei die Wahlen gewonnen hätte", erklärte er.
Das pro-europäische Bündnis unter Führung des liberalen Politikers Donald Tusk hatte die Parlamentswahlen gewonnen und die rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren von der Macht verdrängt.
In dem 1991 gegründeten Weimarer Dreieck sind drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder vertreten. Die Europaminister der drei Länder trafen sich zuletzt im Mai letzten Jahres.
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