Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht Deutschland und Frankreich, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen. Zusätzlich wird Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen, wie Selenskyjs Büro am Donnerstag ankündigte. Die französische Präsidentschaft teilte mit, dass Selenskyj und Macron bei ihrem Treffen in Paris ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen werden.
Die Vereinbarung folgt "den Verpflichtungen, die im G7-Format am Rande des Nato-Gipfels in Vilnius im Juli 2023 getroffen wurden", sagte ein Sprecher des Elysée-Palastes. In Vilnius hatten sich die G7-Staaten verpflichtet, Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg gegen Russland auszuarbeiten.
Als erstes G7-Land hatte Großbritannien Mitte Januar entsprechend gehandelt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Es wird erwartet, dass bei dem Treffen Selenskyjs mit Scholz ebenfalls ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird.
Die Ukraine bemüht sich seit längerem um eine NATO-Mitgliedschaft. Nach dem Angriff Russlands auf das Nachbarland am 24. Februar 2022 stellte Kiew einen beschleunigten Antrag auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis. Die NATO lehnt Beitrittsverhandlungen bisher jedoch mit Verweis auf das Andauern des Krieges ab.
OZD.news