Die ostdeutschen Städte unterstützen den öffentlichen Widerstand gegen Rechtsextremismus*.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), Vizepräsident des Deutschen Städtetags, betonte nach einer Konferenz mit seinen ostdeutschen Amtskollegen in Schwerin am Dienstag, dass hier eine aktive und wache Zivilgesellschaft am Werk sei. Dies zeige, dass sich eine Mehrheit für Toleranz und ein gutes Miteinander einsetze und klare Signale der Solidarität gegen die Spaltung der Stadtgesellschaften sende. Jung betonte, dass Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat immer wieder neu verteidigt werden müssten, und dass es oft großen Mut erfordere, sich dafür öffentlich einzusetzen, insbesondere in kleineren Städten und im ländlichen Raum.
Seit Wochen gehen in Deutschland zehntausende, teils hunderttausende Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Der Auslöser für diese Protestwelle war das Bekanntwerden eines Geheimtreffens in Potsdam, bei dem nach Informationen des Recherchenetzwerks Correctiv über die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten wurde. Die Demonstrationen richten sich jedoch auch gegen das Erstarken rechtsextremistischer und rechtspopulistischer Kräfte insgesamt, insbesondere gegen die AfD.
Die Ostoberbürgermeister unterstrichen die Notwendigkeit einer politischen Auseinandersetzung ohne Hass und Hetze sowie die Bedeutung eines handlungsfähigen Rechtsstaats, der rechtsextreme Vorfälle dokumentiert und ahndet. Sie betonten, dass Hass und Hetze im Netz unerträglich seien und Angriffe auf Kommunalpolitiker konsequent verfolgt und geahndet werden müssten.
Denn die Menschen, die kommunale Ämter und Mandate übernehmen, seien die Basis des demokratischen Gemeinwesens.
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Was ist Rechtsextremismus?
Rechtsextremismus ist eine politische Ideologie, die von rechtsextremen Gruppen, Organisationen und Individuen vertreten wird. Im Allgemeinen zeichnet sich der Rechtsextremismus durch die Betonung von nationalistischen, autoritären und rassistischen Ideen aus. Die Anhänger des Rechtsextremismus streben oft nach einer starken nationalen Identität und lehnen die Gleichheit und Vielfalt von Menschen ab.
Typische Merkmale des Rechtsextremismus können sein:
1. Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit: Rechtsextreme Gruppen betonen die Vorherrschaft der eigenen Nationalität oder Ethnie und lehnen oft Einwanderung und kulturelle Vielfalt ab. Sie neigen dazu, Ausländerfeindlichkeit und Rassismus zu fördern.
2. Autoritarismus: Rechtsextremistische Ideologien bevorzugen autoritäre Regierungsformen und lehnen demokratische Prinzipien ab. Sie befürworten oft eine starke zentrale Autorität und eine Einschränkung individueller Freiheiten.
3. Antisemitismus: Viele rechtsextreme Gruppen sind durch Antisemitismus gekennzeichnet und verbreiten Verschwörungstheorien über jüdische Menschen. Sie sehen Juden oft als Feinde oder Sündenböcke und streben eine Ausgrenzung oder Unterdrückung jüdischer Gemeinschaften an.
4. Gewaltbereitschaft: Einige rechtsextreme Gruppen befürworten oder rechtfertigen Gewalt als Mittel zur Erreichung ihrer Ziele. Dies kann sich in Form von rassistisch motivierten Angriffen, terroristischen Aktivitäten oder anderen Formen von Gewalt gegenüber Minderheiten oder politischen Gegnern manifestieren.
Es ist wichtig zu betonen, dass Rechtsextremismus eine gefährliche Ideologie ist, die Demokratie, Menschenrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt bedroht. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus erfordert eine entschlossene Reaktion von Regierungen, Zivilgesellschaft und der breiten Öffentlichkeit, um Vorurteile zu bekämpfen, demokratische Werte zu stärken und extremistische Aktivitäten zu unterbinden.
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