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Herbert Hainer will die Demokratie stärken

Gegen Rechtsextremismus: Hainer plädiert für Zusammenhalt

Demokratie

Herbert Hainer, der Präsident des Bayern München, hat bei der Veranstaltung "Dialog für Demokratie* und gegen Rechtsextremismus" zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Er betonte die Bedeutung von Zusammenhalt in einer zunehmend fragilen Gesellschaft und unterstrich die Rolle des Sports als Vermittler von Solidarität und Gemeinschaftssinn. Hainer äußerte sich während des Treffens im Münchner Rathaus, zu dem der Oberbürgermeister Dieter Reiter Vertreter verschiedener Bereiche der Stadtgesellschaft eingeladen hatte.

Als Teil der FCB-Initiative "Rot gegen Rassismus" setzte sich Hainer dafür ein, dass der FC Bayern aktiv zur Förderung von Zusammenhalt und gegen rassistische Tendenzen beiträgt. Er würdigte die Initiative des Oberbürgermeisters, Menschen aus verschiedenen Lebensbereichen zusammenzubringen, um wichtige gesellschaftliche Themen zu diskutieren und Impulse zu setzen. Hainer betonte die Rolle des FC Bayern als aktiver Teil der Stadtgesellschaft und bekräftigte das Engagement der Initiative, als Anlaufstelle und Unterstützer für ein gemeinschaftliches Miteinander zu dienen.

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Was ist eigentlich Demokratie?

Demokratie ist eine politische Staatsform, bei der die Macht vom Volk ausgeht und die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, über politische Entscheidungen mitzubestimmen. Typischerweise geschieht dies durch regelmäßige Wahlen, bei denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreterinnen und Vertreter wählen, die sie in Regierungspositionen und legislative Gremien wie Parlamente oder Stadträte repräsentieren.

In einer Demokratie haben die Menschen auch bestimmte Rechte und Freiheiten, die durch Verfassungen oder Gesetze garantiert sind. Dazu gehören Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Darüber hinaus gibt es oft Mechanismen wie Gewaltenteilung, Checks and Balances und Rechtsstaatlichkeit, um die Macht der Regierung zu begrenzen und die individuellen Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, darunter repräsentative Demokratie, direkte Demokratie und parlamentarische Demokratie. In einer repräsentativen Demokratie wählen die Bürgerinnen und Bürger Vertreterinnen und Vertreter, die in ihrem Namen Entscheidungen treffen. In einer direkten Demokratie hingegen nehmen die Bürgerinnen und Bürger direkt an politischen Entscheidungen teil, beispielsweise durch Volksabstimmungen. In einer parlamentarischen Demokratie wird die Regierung durch das Parlament gewählt und ist diesem gegenüber rechenschaftspflichtig.


Was ist Rechtsextremismus?

Rechtsextremismus ist eine politische Ideologie und eine gesellschaftliche Bewegung, die auf der Basis rassistischer, nationalistischer und autoritärer Prinzipien agiert. Im Kern strebt der Rechtsextremismus die Errichtung einer Gesellschaftsordnung an, die von einer dominanten, ethnisch oder national definierten Gruppe beherrscht wird, während andere Gruppen ausgegrenzt, diskriminiert oder sogar verfolgt werden.

Die Ideologie des Rechtsextremismus umfasst verschiedene Elemente, darunter:

1. Rassismus: Rechtsextreme Ideologien beruhen oft auf dem Glauben an die Überlegenheit einer bestimmten "Rasse" oder Ethnie gegenüber anderen. Rassistische Vorstellungen werden genutzt, um die Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten zu rechtfertigen.

2. Nationalismus: Rechtsextremisten setzen sich für einen starken Nationalstaat ein und betonen die Bedeutung nationaler Identität und kultureller Homogenität. Oft wird ein aggressiver und exklusiver Nationalismus propagiert, der sich gegen Minderheiten und Einwanderer richtet.

3. Autoritarismus: Rechtsextreme Ideologien favorisieren oft autoritäre oder totalitäre Regierungsformen, die eine starke Führungspersönlichkeit und eine Einschränkung der individuellen Freiheiten befürworten. Die Ablehnung von demokratischen Prinzipien und Institutionen ist typisch für den Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus manifestiert sich in verschiedenen Formen, darunter politische Parteien, Gruppierungen, Netzwerke, sowie Einzelpersonen, die extremistische Überzeugungen und Aktivitäten unterstützen. Diese können von Hassreden und Propaganda bis hin zu gewalttätigen Aktionen wie Anschlägen und Terrorakten reichen.

Der Rechtsextremismus wird von vielen Regierungen und internationalen Organisationen als Bedrohung für die Demokratie, die Menschenrechte und die soziale Stabilität angesehen. Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus umfassen die Stärkung demokratischer Institutionen, die Förderung von Toleranz und Vielfalt, die Überwachung extremistischer Gruppen und die strafrechtliche Verfolgung extremistischer Aktivitäten.

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