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Harte Strafen gegen Techgiganten bis zum Zwangsverkauf

Neues Digitalgesetz: EU-Wettbewerbschefin Vestager droht Konzernen mit Strafen

Digitalisierung

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ѡ  hat den großen Digitalunternehmen wie Apple und Google harte Strafen angedroht, falls sie gegen die neuen EU-Regeln für Digitalkonzerne verstoßen. Das neue Gesetz, der sogenannte Digital Markets Act (DMA), tritt ab Donnerstag in Kraft und zielt darauf ab, die Marktmacht dieser Unternehmen einzuschränken.

Die sechs digitalen Gatekeeper, zu denen Unternehmen wie Alphabet (Google), Amazon, Apple, Meta (Facebook), Microsoft und Bytedance (TikTok) gehören, sollen künftig weniger Kontrolle über vorinstallierte Apps auf Handys haben. 

Darüber hinaus müssen Unternehmen wie Apple alternative App Stores zulassen, und Messenger-Dienste sollen interoperabel werden, was es den Nutzern ermöglicht, Nachrichten zwischen verschiedenen Diensten auszutauschen.Vestager betonte, dass sie nicht erwarte, dass die betroffenen Unternehmen sofort alle neuen Regeln befolgen werden, aber das Ziel sei, sie zur Einhaltung der Vorschriften zu bewegen.

Bei Verstößen drohen den Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe, die bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes betragen können. Als letztes Mittel kann die EU-Kommission auch die Auflage machen, dass Unternehmen Teile ihres Geschäfts verkaufen müssen.Die EU-Kommission hat bereits Strafen gegen Unternehmen wie Apple und Google verhängt, und Vestager warnt, dass sie alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen werde, um gegen illegales Verhalten vorzugehen.

OZD.news

Bild oben AFP