Wegen Korruptionsverdachts hat gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert ѡ (SPD) ein Abwahlverfahren begonnen. Mehr als die Hälfte der Stadtverordneten stehe hinter einem solchen Verfahren, sagte der Vorsitzende der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Peter Heuer (SPD), am Freitag in Potsdam der Nachrichtenagentur AFP.
Damit beginnt ab sofort die gesetzlich vorgesehene "Abkühlphase" von vier Wochen. Frühestens am 24. Juni kann dann eine Sitzung der Stadtverordneten einberufen werden, bei der bei entsprechender Mehrheit ein Bürgerentscheid zur Abwahl Schuberts beschlossen werden kann.
Gegen Schubert ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Laut Anklagebehörde geht es um die kostenlose Teilnahme Schuberts und seiner Ehefrau an bestimmten Sportveranstaltungen.
Nach Recherchen der "Potsdamer Neuesten Nachrichten" soll Schubert bei mindestens vier Sportveranstaltungen des SC Potsdam und beim Finale um den deutschen Footballpokal kostenfreie VIP-Tickets und VIP-Leistungen für seine Ehefrau bekommen und angenommen haben. Ein Ticket kostet demnach mindestens 100 Euro. Weiter soll es um zwei VIP-Saisonkarten des Fußballvereins SV Babelsberg 03 im Wert von knapp 4800 Euro gehen.
Schubert verweist in dem Zusammenhang auf seine Repräsentationspflichten. Er ist seit 2018 Oberbürgermeister der Brandenburger Landeshauptstadt.
wik/cfm AFP
Es folgt OZD-Wissen
Was ist Korruption?
Korruption bezeichnet das Ausnutzen einer Machtposition in der öffentlichen oder privaten Verwaltung zum privaten Nutzen oder Vorteil, oft unter Verstoß gegen geltende Gesetze oder ethische Standards. Diese unerlaubten Handlungen sind typischerweise durch die Gewährung oder Annahme von Bestechungen, Schmiergeldern oder anderen Vorteilen gekennzeichnet, die darauf abzielen, bestimmte Entscheidungen zu beeinflussen oder Dienstleistungen auf unrechtmäßige Weise zu erhalten oder zu beschleunigen.
Formen der Korruption:
Bestechung: Das Anbieten, Geben, Annehmen oder Erfragen von etwas von Wert als Gegenleistung dafür, dass der Empfänger seine Position oder seinen Einfluss nutzt, um den Geber in irgendeiner Weise zu bevorzugen.V
etternwirtschaft und Nepotismus: Die Praxis, Freunde oder Verwandte bei der Stellenbesetzung oder anderen Entscheidungen zu bevorzugen, oft ohne Rücksicht auf deren Qualifikation.
Veruntreuung und Diebstahl: Das unrechtmäßige Aneignen von Geldern oder Vermögenswerten, die einem in beruflicher oder offizieller Funktion anvertraut wurden.
Günstlingswirtschaft (Cronyism): Ähnlich wie Nepotismus, bei dem jedoch Freunde oder Bekannte bevorzugt behandelt werden, oft in Form von Auftragsvergaben oder anderen geschäftlichen Vorteilen.
Betrug: Die absichtliche Täuschung zum Erzielen eines finanziellen oder persönlichen Gewinns.
Auswirkungen der Korruption:
Politische und wirtschaftliche Instabilität: Korruption untergräbt die Regierungsführung und die Rechtsstaatlichkeit, was zu politischer Unsicherheit und wirtschaftlicher Instabilität führen kann.
Verlust des öffentlichen Vertrauens: Wenn Bürger erfahren, dass Beamte oder führende Geschäftsleute korrupt sind, kann dies das Vertrauen in Institutionen und Führungskräfte erheblich schädigen.
Behinderung der Entwicklung: Korruption entzieht öffentliche Mittel und Ressourcen, die für wichtige Entwicklungsprojekte verwendet werden könnten, und führt zu ineffizienter Ressourcennutzung.
Verstärkung von Ungleichheiten: Korruption benachteiligt jene, die sich keine Bestechungsgelder leisten können, und vertieft soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten.
Bekämpfung der Korruption:
Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption umfassen die Einführung von Transparenz- und Rechenschaftspflichtmechanismen, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, die Durchführung von Antikorruptionskampagnen und die Bildung der Öffentlichkeit über ihre Rechte und die Mechanismen zur Anzeige korrupter Praktiken. Internationale Organisationen wie Transparency International arbeiten daran, Korruption weltweit zu bekämpfen, indem sie Bewusstsein schaffen und Daten und Ressourcen bereitstellen, die zur Überwachung und Bekämpfung von Korruption erforderlich sind.
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