Münster | Ursula von der Leyen | Protektionismus*
Während der feierlichen Verleihung des Westfälischen Friedenspreises in Münster betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die dringende Notwendigkeit für Europa, seine eigene Verteidigungskapazität zu stärken, insbesondere durch die Entwicklung eines europäischen Luftabwehrschirms. „Die vergangenen Jahre haben deutlich gemacht, dass wir europäische Stärke entwickeln müssen, um den Frieden auf unserem Kontinent zu verteidigen“, erklärte von der Leyen und bezog sich dabei auf eine Initiative, die Bundeskanzler Olaf Scholz im Sommer 2022 vorgestellt hatte.
Die Initiative, die Scholz während einer Rede in Prag eingeführt hatte, fand Unterstützung bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der laut von der Leyen „die Tür für eine europäische Diskussion geöffnet“ habe. Die EU-Kommissionspräsidentin betonte die Bedeutung einer selbstständigen Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union, die als Grundstein für wahre Souveränität diene. Dies äußerte sie während der Preisverleihung an Macron, die sich verzögert hatte, da sein Staatsbesuch ursprünglich aufgrund von Unruhen in Frankreich abgesagt worden war.
Die Anerkennung für Macron durch den Westfälischen Friedenspreis war ihm bereits vor über einem Jahr zuteilgeworden, basierend auf seinen anfänglichen Erfolgen, den Dialog mit Russland aufrechtzuerhalten, obwohl spätere Bemühungen als gescheitert betrachtet wurden.
Der Westfälische Friedenspreis, benannt nach dem historischen Friedensvertrag von 1648, der den Dreißigjährigen Krieg beendete, wird alle zwei Jahre vergeben und umfasst sowohl einen Hauptpreis als auch einen Jugendpreis, der dieses Jahr an das Deutsch-Polnische Jugendwerk ging.
Nach der Preisverleihung sollte Macron weiter nach Meseberg reisen, um mit Bundeskanzler Scholz beim deutsch-französischen Ministerrat wichtige Themen wie die europäische Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit zu erörtern. Hierbei stehen insbesondere die Unterschiede in der Herangehensweise beider Länder im Vordergrund, wie Macrons kontroverser Vorschlag zur möglichen Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine und Frankreichs Neigung zu mehr Protektionismus, die in Deutschland kritisch gesehen werden.
ozd
Was ist Protektionismus?
Protektionismus ist eine Wirtschaftspolitik, die darauf abzielt, die heimischen Industrien eines Landes vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Dies wird durch die Einführung von Handelsbarrieren wie Zöllen, Importquoten und anderen Maßnahmen erreicht, die den Import ausländischer Produkte erschweren und verteuern. Ziel des Protektionismus ist es, die inländische Produktion zu fördern, Arbeitsplätze zu schützen und die nationale Wirtschaft zu stärken.
Merkmale des Protektionismus:
Zölle: Zölle sind Steuern, die auf importierte Waren erhoben werden. Sie machen diese Waren teurer, sodass inländische Produkte im Preis wettbewerbsfähiger werden.
Importquoten: Diese begrenzen die Menge eines bestimmten Produkts, das aus anderen Ländern importiert werden darf. Durch die Beschränkung des Angebots ausländischer Produkte auf dem heimischen Markt wird die Nachfrage nach lokalen Alternativen gesteigert.
Subventionen: Regierungen können auch inländische Industrien subventionieren, um ihnen einen Preisvorteil gegenüber ausländischen Konkurrenten zu verschaffen. Diese Subventionen können direkte finanzielle Unterstützung, Steuererleichterungen oder andere Vorteile umfassen.
Nichttarifäre Handelshemmnisse: Dazu zählen Gesundheits- und Sicherheitsstandards sowie technische Standards, die speziell so gestaltet sind, dass sie den Import bestimmter ausländischer Waren erschweren.
Ziele des Protektionismus:Schutz der heimischen Industrie: Durch die Verteuerung importierter Waren sollen einheimische Unternehmen vor ausländischer Konkurrenz geschützt werden.Erhaltung von Arbeitsplätzen: Protektionistische Maßnahmen sollen dazu beitragen, Arbeitsplätze in Branchen zu sichern, die sonst durch billige Importe bedroht wären.Reduzierung von Handelsdefiziten: Durch die Einschränkung der Importe kann ein Land versuchen, sein Handelsdefizit zu verringern.Förderung der wirtschaftlichen Unabhängigkeit: Protektionismus kann auch dazu dienen, die Abhängigkeit von ausländischen Produkten und Technologien zu verringern.Kritik am Protektionismus:Kosten für Verbraucher: Höhere Preise für Importprodukte bedeuten, dass Verbraucher mehr für Waren und Dienstleistungen bezahlen müssen.Vergeltungsmaßnahmen: Andere Länder können auf protektionistische Maßnahmen mit eigenen Handelsbarrieren reagieren, was zu einem Handelskrieg führen kann.Effizienzverluste: Protektionismus kann dazu führen, dass weniger effiziente inländische Industrien auf Kosten effizienterer ausländischer Produzenten geschützt werden.Begrenzung der Auswahl für Verbraucher: Durch Handelsbarrieren wird die Auswahl an Produkten, die Verbrauchern zur Verfügung stehen, eingeschränkt.Protektionismus ist ein kontroverses Thema, das in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und politischer Spannungen oft an Bedeutung gewinnt. Während einige argumentieren, dass er notwendig ist, um heimische Märkte und Arbeitsplätze zu schützen, warnen andere vor den langfristigen negativen Auswirkungen auf die globale Wirtschaft und die internationalen Beziehungen.
ozd
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