Auf den iPhone-Hersteller Apple könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen: Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Montag in einer vorläufigen Stellungnahme mit, der US-Konzern verstoße mit seinem App Store gegen die seit März geltenden Wettbewerbsregeln für große Digitalkonzerne. Apple hindert App-Entwickler laut Einschätzung der Kommission daran, ihre Produkte über Alternativen zum App Store zu vertreiben.
Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es demnach etwa Anbietern wie Netflix oder Spotify, in ihren Apps über günstigere Preise zu informieren und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Für Verlinkungen aus der App auf eine Webseite verlange Apple von App-Entwicklern außerdem Gebühren, die "über das unbedingt notwendige Maß" hinausgingen.
Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Entwickler hätten wegen möglicher günstigerer Preise ein großes Interesse an Alternativen zum App Store, betonte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die EU werde "sicherstellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt".
In diesem Zusammenhang kündigte die Kommission am Montag auch weitere Ermittlungen gegen den US-Konzern an. Die EU-Wettbewerbshüter wollen unter anderem die Bedingungen für Entwickler überprüfen, die Alternativen zum App Store anbieten. Außerdem geht es um eine Gebühr von 50 Cent pro Download über den App Store, die Apple von anderen Anbietern erhebt.
Der Konzern erklärte am Montag, Apple habe bereits "eine Reihe von Änderungen vorgenommen", um die Vorschriften aus Brüssel einzuhalten. Angesichts der Gebühren für Verlinkungen spricht das Unternehmen von "einem sehr günstigen Preis" für Entwickler. Apple werde weiter mit der EU-Kommission zusammenarbeiten, um mögliche Vorwürfe auszuräumen.
Es ist das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter konkrete Vorwürfe nach dem seit Anfang März geltenden Gesetz für digitale Märkte erhebt. Brüssel hat nun bis Ende März kommenden Jahres Zeit, um die Untersuchungen abzuschließen. Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen Apple Strafen in Milliardenhöhe - der DMA sieht Zahlungen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens vor.
Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper - also Torwächter - des Internets einschränken. Die Vorschriften gelten neben Apple auch für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, die Tiktok-Mutter Bytedance, Meta und Microsoft. Auch gegen Google und Meta laufen bereits Untersuchungen.
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Jana HEMMERSMEIER / © Agence France-Presse