In einer dramatischen Wende hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle gegen zwei der mächtigsten Männer Russlands erlassen: Waleri Gerassimow, den aktuellen Armeechef, und Sergej Schoigu, den ehemaligen Verteidigungsminister. Diese Nachricht erschütterte die internationalen Schlagzeilen und markierte einen bedeutenden Schritt in der Aufarbeitung der Gräueltaten im Ukraine-Krieg.
Die Anklage
Die beiden hochrangigen Militärführer werden beschuldigt, vorsätzliche Angriffe auf zivile Ziele und „unmenschliche Handlungen“ in der Ukraine begangen zu haben. Zwischen dem 10. Oktober 2022 und dem 9. März 2023 sollen sie Raketenangriffe auf die ukrainische Strominfrastruktur angeordnet haben. Diese Angriffe richteten sich gegen zivile Objekte und verursachten verheerende Schäden, die weit über jeden möglichen militärischen Vorteil hinausgingen.
Reaktionen und Konsequenzen
Die ukrainische Regierung begrüßte die Entscheidung des IStGH als „wichtigen Schritt zur Gerechtigkeit“. Andrij Jermak, Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, erklärte: „Schoigu und Gerassimow tragen individuelle Verantwortung. Jeder wird für das Böse zur Rechenschaft gezogen.“ Diese Haftbefehle folgen auf die bereits im März 2023 erlassenen Anklagen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der unrechtmäßigen Deportation ukrainischer Kinder.
Biographien der Protagonisten
Waleri Gerassimow Waleri Wassiljewitsch Gerassimow, geboren am 8. September 1955 in Kasan, ist ein hochrangiger russischer Militärführer und derzeitiger Generalstabschef der russischen Streitkräfte. Gerassimow absolvierte die Kasaner Suworow-Militärschule und die Moskauer Höhere Militärkommandoschule. Er stieg in den Reihen der sowjetischen und später russischen Armee auf und wurde 2012 von Präsident Wladimir Putin zum Generalstabschef ernannt. Gerassimow gilt als einer der Architekten der modernen russischen Militärstrategie und spielte eine entscheidende Rolle bei den militärischen Operationen in der Ukraine.
Sergej Schoigu Sergej Kuschugetowitsch Schoigu, geboren am 21. Mai 1955 in Tschadan, ist ein prominenter russischer Politiker und Militärführer, der von 2012 bis 2022 als Verteidigungsminister Russlands diente. Schoigu studierte Bauingenieurwesen und begann seine Karriere im Zivilschutz. Er wurde 1994 zum Minister für Zivilschutz, Notstands- und Katastrophenhilfe ernannt und war von 2003 bis 2012 Gouverneur der Oblast Moskau. Unter seiner Führung modernisierte er die russischen Streitkräfte und war maßgeblich an der militärischen Strategie in der Ukraine beteiligt. Schoigu, bekannt für seine Loyalität zu Putin, trat 2022 zurück und hinterließ eine umstrittene Bilanz seiner Amtszeit.
Diese dramatischen Entwicklungen stellen einen bedeutenden Schritt in der internationalen Justiz dar und senden eine klare Botschaft: Kriegsverbrechen werden verfolgt, und die Verantwortlichen werden zur Rechenschaft gezogen.
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Was macht der Internationale Strafgerichtshof ( IStGH )?
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist eine unabhängige internationale Institution, die für die Verfolgung besonders schwerwiegender Verbrechen zuständig ist. Gegründet wurde der IStGH durch das Römische Statut, das am 1. Juli 2002 in Kraft trat. Er hat die Aufgabe, Personen zur Verantwortung zu ziehen, die für Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Verbrechen der Aggression verantwortlich sind.
Aufgaben und Zuständigkeiten des IStGH:
Ermittlung und Verfolgung: Der IStGH untersucht und verfolgt die schwersten Verbrechen, die die internationale Gemeinschaft betreffen, wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Unabhängigkeit: Der Gerichtshof agiert unabhängig von nationalen Regierungen und Organisationen. Seine Entscheidungen sind nicht von politischen Einflüssen geprägt.
Rechtsstaatlichkeit: Der IStGH fördert die Rechtsstaatlichkeit, indem er sicherstellt, dass die Verantwortlichen für schwere internationale Verbrechen strafrechtlich verfolgt werden.
Opferschutz und Wiedergutmachung: Der Gerichtshof setzt sich für die Rechte der Opfer ein und kann Wiedergutmachungsmaßnahmen anordnen, einschließlich Entschädigungen und Rehabilitierungen.
Zusammenarbeit mit Staaten: Der IStGH arbeitet mit Staaten zusammen, um Verdächtige zu verhaften, Beweise zu sammeln und Zeugen zu schützen. Staaten, die das Römische Statut ratifiziert haben, sind verpflichtet, mit dem Gerichtshof zu kooperieren.
Struktur des IStGH:
Präsidium: Besteht aus dem Präsidenten und zwei Vizepräsidenten, die die Verwaltung des Gerichtshofs leiten.
Berufungskammer, Hauptverfahrenskammer und Vorverfahrenskammer: Diese Kammern sind für die verschiedenen Stadien der Gerichtsverfahren zuständig.
Anklagebehörde: Der Chefankläger leitet Ermittlungen und Anklagen.
Kanzlei: Diese unterstützt die verschiedenen Abteilungen des Gerichtshofs und sorgt für die reibungslose Durchführung der Verfahren.
Bedeutung des IStGH:
Der IStGH spielt eine zentrale Rolle bei der Verfolgung internationaler Verbrechen und dient als Symbol für die internationale Gerechtigkeit. Er stellt sicher, dass die schlimmsten Verbrechen, die die Menschheit betreffen, nicht ungestraft bleiben, und trägt zur Abschreckung zukünftiger Verbrechen bei. Der Gerichtshof arbeitet daran, die internationale Gemeinschaft zu stärken und das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit zu fördern.
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