Ungarns Regierungschef Viktor Orban ist erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs in die Ukraine gereist. Das Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj soll den Weg zu Frieden in der Region ebnen.
Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 ist der ungarische Regierungschef Viktor Orban am Dienstag in die Ukraine gereist. Orban führe in Kiew "Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj", sagte sein Sprecher Bertalan Havasi nach Angaben der ungarischen Nachrichtenagentur MTI. "Das wichtigste Gesprächsthema ist die Möglichkeit, Frieden zu schaffen," fügte er hinzu. Orban zählt innerhalb der EU und der Nato zu den größten Kritikern der Finanz- und Militärhilfen für die Ukraine.
Ungarns EU-Ratspräsidentschaft und Beziehungen zu Moskau
Ungarn hatte am Montag turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft bis Ende des Jahres übernommen. Orban unterhält trotz des russischen Angriffskrieges enge Beziehungen zu Moskau. Im Oktober 2023 nahm er zusammen mit Kreml-Chef Wladimir Putin am Seidenstraßen-Forum in Peking teil. Es war das erste Treffen eines EU-Staats- und Regierungschef mit Putin seit Kriegsbeginn.
Verzögerte Sanktionen und Kritik an EU-Beitrittsverhandlungen
Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat Orban mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
Vorbereitung des Treffens
Das Treffen zwischen Orban und Selenskyj, die sich im Dezember bei der Amtseinführung des argentinischen Präsidenten Javier Milei und in der vergangenen Woche beim EU-Gipfel in Brüssel kurz begegneten, wurde nach Angaben aus ukrainischen Regierungskreisen seit Monaten vorbereitet.
Regelmäßige Solidaritätsbesuche
Andere EU-Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter weiterer westlicher Verbündeter der Ukraine reisen regelmäßig zu Solidaritätsbesuchen nach Kiew.
OZD-Beurteilung
Das Treffen zwischen Orban und Selenskyj könnte als Auftakt für intensivere diplomatische Bemühungen um Frieden in der Region dienen. Die Spannungen zwischen Ungarn und den westlichen Verbündeten aufgrund von Orbans Nähe zu Moskau könnten jedoch weiterhin bestehen bleiben.
Wer ist Viktor Orban?
Viktor Orban ist seit 2010 der Ministerpräsident Ungarns und Vorsitzender der national-konservativen Fidesz-Partei. Er ist bekannt für seine euroskeptische Haltung und enge Beziehungen zu Russland.
Wer ist Wolodymyr Selenskyj?
Wolodymyr Selenskyj ist seit 2019 Präsident der Ukraine. Der ehemalige Schauspieler und Komiker hat sich nach dem russischen Angriffskrieg 2022 als entschlossener Führer im Kampf um die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine positioniert.
Was ist die EU-Ratspräsidentschaft?
Die EU-Ratspräsidentschaft wechselt alle sechs Monate zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Vorsitzende leitet die Sitzungen und setzt politische Prioritäten für die EU. [Offizielle Website der EU-Ratspräsidentschaft](https://www.consilium.europa.eu/de/council-eu/presidency-council-eu/)
OZD / Bild AFP
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Dieser Artikel beleuchtet den ersten Besuch Viktor Orbans in der Ukraine seit Kriegsbeginn und analysiert die möglichen Auswirkungen auf die diplomatischen Bemühungen zur Friedensschaffung in der Region.