Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich unzufrieden mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlungen für den Wehretat gezeigt. Es sei "ärgerlich", dass er "deutlich weniger bekommen" habe als angemeldet, sagte Pistorius am Sonntag am Rande eines Nato-Manövers in Alaska. Er könne "bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen", wie es "Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen".
Haushaltsverhandlungen: Enttäuschung bei Pistorius
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Sonntag (Ortszeit) während eines Nato-Manövers im US-Bundesstaat Alaska seine Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlungen für den Wehretat geäußert. Pistorius beklagte, dass er "deutlich weniger bekommen" habe als angemeldet und bezeichnete die Situation als "ärgerlich". Er wies darauf hin, dass er "bestimmte Dinge dann nicht in der Geschwindigkeit anstoßen" könne, wie es die "Zeitenwende und Bedrohungslage erforderlich machen".
Verteidigungsetat: Unzureichende Mittel
Der Haushaltskompromiss der Bundesregierung sieht für das kommende Jahr einen kleineren Verteidigungsetat vor, als von Pistorius gefordert. Während der Verteidigungsminister einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet hatte, sieht der Kompromiss lediglich rund 53 Milliarden Euro vor. Allerdings ist eine Aufstockung des Wehretats auf rund 80 Milliarden Euro bis zum Jahr 2028 vorgesehen.
Forderungen nach Verstetigung
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer betonte die Notwendigkeit einer deutlichen Aufstockung des Verteidigungsetats in den kommenden Jahren und forderte Garantien hierfür. "Angesichts der Bedrohungslage brauchen wir eine Verstetigung", sagte Breuer der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Er fügte hinzu, dass das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen bis Ende des Jahres vertraglich komplett gebunden sein werde und dass mit der Anschaffung neuer Waffensysteme auch die Betriebskosten steigen. "Was nützt neues Gerät, wenn die Soldaten es nicht betreiben können?", fragte Breuer. Ein verlässlicher, steigender Verteidigungsetat sei erforderlich, um die Ausbildung und Übungen sicherzustellen sowie Planungssicherheit für notwendige Investitionen zu haben.
Hoffnung auf Optimierung
Die SPD-Fraktion hat bereits angekündigt, den Haushaltsvorschlag der Koalitionsspitzen im Bundestag noch "optimieren" zu wollen. Pistorius zeigte sich in Alaska gespannt auf die kommenden Wochen und Monate: "Wir werden sehen, was sich in den kommenden Wochen und Monaten ergibt." Zugleich betonte er, dass die Finanzplanung eine weitere Steigerung des Verteidigungshaushalts bis 2028 vorsieht und die Zeitenwende somit "nicht abgewürgt" werde.
Nato-Übung in Alaska
Am Sonntag war Verteidigungsminister Pistorius in Alaska eingetroffen, um der Nato-Übung "Arctic Defender" beizuwohnen. Dabei handelt es sich um die "größte Übung, an der die deutsche Luftwaffe jemals teilgenommen hat", wie Pistorius erklärte. Unter anderem werden Manöver im Tiefflug im Rahmen eines Szenarios nach Artikel 5 des Nato-Vertrags geübt. Der Nato-Bündnisfall sieht bei einem "bewaffneten Angriff" auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten eine kollektive Antwort vor.
Ausblick auf den Natogipfel
Am Montag wird Pistorius nach Washington weiterreisen, wo von Dienstag bis Donnerstag der Natogipfel stattfindet. Bei diesem Treffen wird es unter anderem darum gehen, die Fähigkeiten des Bündnisses zur Verteidigung und Abschreckung weiter auszubauen sowie die weitere Unterstützung der Ukraine zu besprechen.
OZD-Prognose
In den kommenden Monaten wird es spannend sein zu beobachten, wie sich die Haushaltsverhandlungen weiterentwickeln und ob die SPD-Fraktion erfolgreich eine Aufstockung des Verteidigungsetats durchsetzen kann. Die Bedeutung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der Nato insgesamt wird angesichts der aktuellen Bedrohungslage zunehmend wichtiger.
Beurteilung
Positive Aspekte:
- Engagement des Verteidigungsministers: Pistorius zeigt deutlich, dass ihm eine starke Verteidigungsfähigkeit wichtig ist.
- Langfristige Planung: Die Aussicht auf eine Steigerung des Verteidigungshaushalts bis 2028 zeigt eine langfristige Perspektive.
Negative Aspekte:
- Aktuelle Mittel nicht ausreichend: Die jetzt bereitgestellten Mittel sind deutlich geringer als benötigt.
- Unklarheit über tatsächliche Umsetzung: Es bleibt abzuwarten, ob die versprochenen Steigerungen des Verteidigungsetats tatsächlich realisiert werden.
Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius ist seit 2022 Bundesverteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Er ist Mitglied der SPD und hat sich in seiner bisherigen Amtszeit besonders für eine Stärkung der deutschen Verteidigungsfähigkeit eingesetzt. (https://www.bmvg.de/ministerium/leitung-des-hauses/boris-pistorius)
Was ist die Bundeswehr?
Die Bundeswehr ist die Streitkraft der Bundesrepublik Deutschland und dient der Verteidigung des Landes sowie der Erfüllung internationaler Bündnisverpflichtungen. Sie besteht aus Heer, Luftwaffe und Marine. [Mehr erfahren](https://www.bundeswehr.de)
OZD
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