Pistorius vereinbart mit europäischen Partnern Entwicklung von Langstreckenwaffen
Bei der Abschreckung Russlands mit Langstreckenraketen setzt Deutschland nicht nur auf eine Stationierungsvereinbarung mit den USA, sondern auch auf die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung derartiger Waffen mit europäischen Partnerländern. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterzeichnete am Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels in Washington eine entsprechende Absichtserklärung mit seinen Kollegen aus Polen, Frankreich und Italien, wie sein Ministerium im Onlinedienst X mitteilte.
Demnach geht es um sogenannte abstandsfähige Präzisionswaffen. Dazu zählen außer Langstreckenraketen auch Marschflugkörper, moderne Kampfflugzeuge und eine erweiterte Flug- und Raketenabwehr.
"Klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft"
Im ZDF-"heute-journal" sagte Pistorius am Donnerstagabend, bei der Vereinbarung mit den europäischen Partnern gehe es darum, der von Russland geschaffenen neuen "Bedrohungslage" eine "klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft entgegenzusetzen". Der Minister verwies darauf, dass es in Europa an konventionellen Langstreckenwaffen fehle. Deutschland habe keine, Europa kaum welche.
"Da wir in diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern eigene Systeme entwickelt haben," führte Pistorius im ZDF aus. Die Entwicklung eigener, europäischer Distanzwaffen sei kostspielig und der Wehretat sei für das Haushaltsjahr 2025 nicht so erhöht worden wie vom Bundesverteidigungsministerium erhofft. "Wir müssen mit den Spielräumen arbeiten, die wir haben," sagte Pistorius. ozd
Übergangsweise US-Stationierung
Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend am Rande des Nato-Gipfels verkündet, dass die US-Armee - nach mehr als 20 Jahren Pause - ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren Abschreckung gegen Russland. Die Stationierung der US-Raketen soll nach Regierungsangaben nur vorübergehend erfolgen - bis Deutschland und die europäischen Verbündeten selbst derartige Waffen herstellen und stationieren.
Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies beim Nato-Gipfel als "sehr gute Entscheidung" lobte, die den "Frieden sichert," kamen aus der Opposition, aber auch aus den Reihen von SPD und Grünen Warnungen vor einer wachsenden Gefahr eines Konflikts mit Russland.
Die OZD-Prognose
Die Vereinbarung zur Entwicklung und Stationierung von Langstreckenwaffen in Europa zeigt den Willen der NATO-Staaten, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken und der russischen Bedrohung entgegenzutreten. Diese Maßnahmen werden voraussichtlich die Spannungen zwischen Russland und den NATO-Staaten weiter verschärfen und die geopolitische Lage in Europa auf absehbare Zeit angespannt halten und in einem "Kalten Krieg" münden, oder der schon längst da ist?
Die Entscheidung zur Entwicklung und Stationierung von Langstreckenwaffen wird als notwendige Maßnahme zur Sicherung des Friedens und zur Abschreckung Russlands gesehen. Kritiker warnen jedoch vor den Risiken eines neuen Rüstungswettlaufs und einer möglichen Eskalation des Konflikts mit Russland.
OZD-Wissen to go
Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius ist der derzeitige Bundesverteidigungsminister Deutschlands und Mitglied der SPD. Er hat sich für eine starke Verteidigungspolitik und die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern eingesetzt. Weitere Informationen finden Sie auf der offiziellen Website des Bundesverteidigungsministeriums.
Was ist die NATO?
Die NATO (North Atlantic Treaty Organization) ist ein militärisches Bündnis, das 1949 gegründet wurde und derzeit 30 Mitgliedsstaaten umfasst. Ihr Hauptziel ist die kollektive Verteidigung ihrer Mitglieder. Weitere Informationen finden Sie auf der offiziellen Website der NATO.
OZD
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