In der Diskussion um den Verbleib von US-Präsident Joe Biden im Wahlkampf um eine weitere Amtszeit haben 24 ehemalige Kongressabgeordnete der Demokratischen Partei den 81-Jährigen zum Rückzug aufgefordert. Biden diene dem Land am besten, indem er Delegierte von ihrer Verpflichtung entbinde, beim Nominierungsparteitag der Demokraten für ihn zu stimmen, hieß es in einem am Freitag veröffentlichten offenen Brief. Stattdessen müsse anderen die Möglichkeit gegeben werden, sich um die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zu bewerben.
"Wir sind zuversichtlich, dass ein oder mehrere fähige demokratische Kandidaten antreten würden," schreiben die Unterzeichner in dem an das "amerikanische Volk" adressierten Brief, aus dem das Nachrichtenportal "Politico" zitierte. Die "Integrität und die Vision" des Präsidenten seien unverändert, betonen die Demokraten in ihrem Schreiben. "Allerdings sind die Energie und die Ausdauer, die der Präsident für den Wahlkampf und eine weitere Amtszeit benötigt, nicht mehr vorhanden."
Biden war nach seinem fahrigen und wirren Auftritt im Fernsehduell mit seinem Widersacher Donald Trump Ende Juni massiv unter Druck geraten. Der mit 81 Jahren älteste Präsident in der US-Geschichte sieht sich seitdem einer immer weiter anschwellenden Debatte über seine physische und mentale Eignung für das Präsidentenamt konfrontiert - auch in der eigenen Partei. In einer Reihe von öffentlichen Auftritten in dieser Woche versuchte Biden, die Zweifel zu zerstreuen. Zuletzt bekräftigte er am Freitag bei einem Auftritt in Detroit, dass er im Rennen bleiben werde.
In ihrem offenen Brief machten die 24 ehemaligen Kongressabgeordneten deutlich, dass sie nicht nur um die Präsidentschaft besorgt seien, sondern auch darüber, dass der Kongress in die Hände der Republikaner fallen könnte. "Wenn das Schlimmste eintritt und wir mit einer weiteren Amtszeit von Trump konfrontiert werden, bräuchten die Demokraten zumindest den Kongress, um unsere Freiheit und die Rechtsstaatlichkeit vor einer vollständigen Kontrolle durch die Republikaner zu schützen," schrieben sie.
OZD-Prognose:
Biden wird nicht zurücktreten.
Die Forderungen der ehemaligen Kongressabgeordneten könnten den Druck auf Biden erhöhen, seinen Rückzug zu erwägen. Es bleibt abzuwarten, ob sich innerhalb der Demokratischen Partei alternative Kandidaten formieren und die Partei geeint in den Wahlkampf ziehen kann. Ein intensiver innerparteilicher Kampf um die Nominierung ist nicht auszuschließen.
Positiv hervorgehoben werden kann, dass die ehemaligen Kongressabgeordneten die Integrität und Vision des Präsidenten anerkennen und gleichzeitig Verantwortung für die Partei und das Land zeigen. "Sie zeigen große Verantwortung, in dieser krisenhaften Zeit ihr Engagement voll und ganz der Politik zu widmen," lobt ein Parteikollege. Negativ fällt hingegen auf, dass diese öffentliche Aufforderung den innerparteilichen Konflikt verstärken und die Demokraten in einem kritischen Moment schwächen könnte. "Die fehlende Geschlossenheit könnte uns im Wahlkampf teuer zu stehen kommen," warnte ein anderer Parteivertreter.
OZD-Wissen to go
Wer ist Joe Biden?
Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten und der älteste Amtsinhaber in der US-Geschichte. Er war zuvor Vizepräsident unter Barack Obama und Senator für Delaware. Offizielle Webseite von Joe Biden
Was ist die Demokratische Partei?
Die Demokratische Partei ist eine der beiden großen politischen Parteien in den USA. Sie vertritt traditionell eher liberale und progressive Positionen und stellt derzeit den Präsidenten der Vereinigten Staaten. Offizielle Webseite der Demokratischen Partei
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Bild oben AFP