Nach ihrer Nominierung als Außenbeauftragte der EU hat Kaja Kallas ihren Rücktritt als Estlands Regierungschefin verkündet. Kallas, die seit 2021 an der Spitze des Baltenstaats steht, reichte am Montag ihr Rücktrittsgesuch beim Präsidenten ein, bleibt jedoch im Amt, bis eine neue Regierung gebildet und vereidigt ist. Es wird erwartet, dass die 47-jährige Liberale im Sommer auch den Vorsitz ihrer Estnischen Reformpartei abgibt.
Es sei eine "sehr harte Zeit" gewesen, sagte die erste weibliche Regierungschefin des Landes am Montag in einem Radiointerview über ihre Amtszeit. "Ich habe angefangen, als die Corona-Krise auf ihrem Höhepunkt war, und ich war wahrscheinlich die einzige Ministerpräsidentin, die sofort nach ihrer Vereidigung zu einer Regierungssitzung ging und anfing, Entscheidungen zu treffen", sagte Kallas.
Kallas, eine scharfe Kritikerin des russischen Präsidenten Wladimir Putin, war im vergangenen Monat für den Posten der EU-Außenbeauftragten nominiert worden. Nun muss das Europäische Parlament noch zustimmen.
Kallas soll die Nachfolge des Spaniers Josep Borrell antreten. Für das Amt der neuen Regierungschefin Estlands hat Kallas' Partei den derzeitigen Klimaminister Kristen Michal nominiert.
OZD-Prognose: Die Bestätigung von Kaja Kallas als EU-Außenbeauftragte könnte die Position der EU gegenüber Russland stärken, während Estland mit Kristen Michal einen neuen Regierungschef bekommt, der die bisherige Politik fortsetzen dürfte.
Beurteilung
- Positiver Aspekt: „Kaja Kallas hat in schwierigen Zeiten Führung bewiesen und könnte der EU in ihrer neuen Rolle entscheidende Impulse geben.“
- Bedenken: „Der Wechsel in der estnischen Regierung könnte Unsicherheiten mit sich bringen, bis die neue Führung vollständig etabliert ist.“
Wer ist Kaja Kallas?
Kaja Kallas ist die scheidende Premierministerin Estlands und wurde kürzlich als EU-Außenbeauftragte nominiert. Sie ist bekannt für ihre liberale Politik und ihre Kritik an Russland.
Wofür steht die Estnische Reformpartei?
Die Estnische Reformpartei ist eine liberale politische Partei in Estland, die sich für freie Marktwirtschaft und soziale Reformen einsetzt.
Offizielle Websites:
- Kaja Kallas: https://reform.ee
- Estnische Reformpartei: https://reform.ee
OZD
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