Das EU-Gericht hat die Klage von Bytedance, Betreiber des Videoportals Tiktok, gegen die Einstufung als digitaler Torwächter abgewiesen. Damit muss sich das Unternehmen an die verschärften Regeln des Gesetzes für digitale Märkte halten.
Strengere Regeln bleiben bestehen
Der chinesische Bytedance-Konzern, Betreiber der beliebten Videoplattform Tiktok, ist mit seiner Klage gegen die Einstufung als digitaler Torwächter gescheitert. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies die Klage am Mittwoch ab (Az. T-1077/23). Somit muss sich Bytedance weiterhin an die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA) halten, die von der EU-Kommission im September erlassen wurden.
Hintergrund der Entscheidung
Die EU-Kommission hatte Bytedance neben anderen großen Technologieunternehmen wie Alphabet (Google-Muttergesellschaft), Amazon, Apple, Booking.com, Meta (ehemals Facebook) und Microsoft auf die Liste der digitalen Torwächter gesetzt. Diese Unternehmen müssen sich an strengere Vorschriften halten, um die Ausnutzung ihrer Marktmacht zu verhindern und den Nutzerschutz zu stärken. Bytedance klagte gegen diese Entscheidung und beantragte zunächst, den Beschluss vorläufig auszusetzen. Dieser Antrag wurde im Februar abgelehnt, und nun wurde auch die Hauptklage zurückgewiesen.
Die neuen Regeln des DMA
Das Gesetz für digitale Märkte (DMA) zielt darauf ab, den fairen Wettbewerb und den Schutz der Nutzerrechte zu fördern. Es fordert unter anderem Transparenz bei den Algorithmen und Interoperabilität der Dienste. Für große Plattformen bedeutet dies, dass sie ihre Geschäftsmodelle anpassen und Maßnahmen ergreifen müssen, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden.
OZD-Prognose
Die Entscheidung des EU-Gerichts wird die Landschaft der Digitalwirtschaft in Europa nachhaltig prägen. Bytedance und andere große Technologieunternehmen müssen nun umfassende Änderungen vornehmen, um den Vorgaben des DMA zu entsprechen. Dies könnte langfristig zu mehr Wettbewerb und Innovation führen, da kleinere Unternehmen von den neuen Regeln profitieren könnten.
Einschätzung
Positiv ist, dass die EU mit dem DMA einen wichtigen Schritt unternimmt, um die Marktmacht großer Technologieunternehmen zu regulieren und den Nutzerschutz zu stärken. Dies könnte zu mehr Transparenz und Fairness im digitalen Markt führen. Allerdings könnte die strenge Regulierung auch negative Auswirkungen haben, da Unternehmen erhebliche Ressourcen in die Einhaltung der Vorschriften investieren müssen. Dies könnte insbesondere kleinere Unternehmen benachteiligen, die nicht über die gleichen Ressourcen verfügen wie die großen Konzerne.
Wer oder was ist Bytedance?
Bytedance ist ein chinesisches Technologieunternehmen, das 2012 gegründet wurde. Es ist vor allem für seine Social-Media-Plattform Tiktok bekannt, die weltweit Millionen von Nutzern hat und besonders bei jungen Menschen beliebt ist. https://www.bytedance.com
Was ist das Gesetz für digitale Märkte (DMA)?
Das Gesetz für digitale Märkte (DMA) ist eine Verordnung der Europäischen Union, die darauf abzielt, die Marktmacht großer Online-Plattformen zu regulieren und den fairen Wettbewerb zu fördern. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Verpflichtung zur Interoperabilität und Transparenz der Algorithmen. https://ec.europa.eu/competition-policy/digital-markets-act_de
OZD / AFP
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