Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahudie dringende Notwendigkeit eines Abkommens mit der radikalislamischen Hamas zur Deeskalation im Nahen Osten betont. Scholz erklärte, ein Ende des Krieges im Gazastreifen sei „ein entscheidender Schritt zu einer regionalen Deeskalation“, wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Sonntag mitteilte.
Scholz machte deutlich, dass nun der Zeitpunkt gekommen sei, „das Abkommen zur Freilassung der Geiseln und eines Waffenstillstands im Gazastreifen zu finalisieren“. Er unterstrich, dass Israel viele militärische Ziele im Kampf gegen die Hamas erreicht habe, doch die zivilen Opferzahlen und das menschliche Leid im Gazastreifen seien „gewaltig“.
In dem Gespräch mit Netanjahu warnte Scholz zudem vor der „Gefahr eines regionalen Flächenbrands“ im Nahen Osten, insbesondere angesichts der Drohungen des Iran und seiner Verbündeten gegenüber Israel. „Mehr denn je kommt es jetzt darauf an, die destruktive Spirale von Vergeltungsgewalt zu durchbrechen, Spannungen abzubauen und sich konstruktiv für Deeskalation einzusetzen“, so Scholz.
Seit Monaten laufen Verhandlungen zwischen Katar, Ägypten und den USA, um eine Waffenruhe im Gazastreifen sowie die Freilassung der dort noch immer festgehaltenen Geiseln zu erreichen. Doch der Konflikt im Nahen Osten hat sich zuletzt erheblich zugespitzt. Netanjahus Büro teilte mit, dass Israel sich bereit erklärt habe, die Verhandlungen in der kommenden Woche fortzusetzen.
OZD
OZD-Kommentar:
Waffenstillstand als Wegweiser oder Illusion?
Das Gespräch zwischen Olaf Scholz und Benjamin Netanjahu zeigt, wie dringend die internationale Gemeinschaft auf eine Deeskalation im Nahen Osten drängt. Doch ob ein Abkommen mit der Hamas tatsächlich den ersehnten Frieden bringen kann, bleibt fraglich. Der historische Konflikt ist tief verwurzelt, und ein Waffenstillstand, so notwendig er auch sein mag, könnte nur ein erster Schritt auf einem langen Weg zu einem nachhaltigen Frieden sein. Die Rolle der internationalen Akteure, die diese Verhandlungen führen, wird entscheidend sein, um die Region vor einem weiteren Flächenbrand zu bewahren.
OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen werden die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen wahrscheinlich intensiver geführt. Dennoch bleibt die Situation fragil, und es könnte zu weiteren Eskalationen kommen, falls keine Einigung erzielt wird. Die Rolle Deutschlands und der EU in diesen Verhandlungen wird zunehmend in den Fokus rücken, da der Druck auf alle Beteiligten wächst, eine diplomatische Lösung zu finden.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf Scholz ist der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Er trat sein Amt im Dezember 2021 an und setzt sich seither für eine verstärkte Rolle Deutschlands in internationalen Krisen ein. Scholz war zuvor Vizekanzler und Finanzminister in der Großen Koalition unter Angela Merkel.
Wikipedia: Olaf Scholz
Wer ist Benjamin Netanjahu?
Benjamin Netanjahu ist der Ministerpräsident von Israel und Vorsitzender der rechtsgerichteten Likud-Partei. Netanjahu ist eine zentrale Figur in der israelischen Politik und hat das Amt des Premierministers in verschiedenen Amtszeiten seit 1996 inne. Seine Politik ist stark von Sicherheitsfragen und der Bekämpfung des Terrorismus geprägt.
Wikipedia: Benjamin Netanjahu
Was ist die Hamas?
Die Hamas ist eine sunnitisch-islamistische palästinensische Organisation, die 1987 gegründet wurde und sowohl politische als auch militärische Aktivitäten verfolgt. Sie wird von Israel, den USA und der EU als terroristische Organisation eingestuft und hat eine bedeutende Rolle im israelisch-palästinensischen Konflikt, insbesondere im Gazastreifen.
Wikipedia: Hamas
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Foto: AFP