In Thailand hat das Parlament am Freitag Paetongtarn Shinawatra, die Tochter des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra, zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. In einer live im Fernsehen übertragenen Abstimmung erhielt die 37-Jährige 349 von 494 möglichen Stimmen und setzte sich damit klar gegen ihre Konkurrenten durch. Dies markiert nicht nur die dritte Amtszeit eines Mitglieds der einflussreichen Shinawatra-Familie, sondern macht Paetongtarn zur jüngsten Regierungschefin in der Geschichte des Königreichs.
"Ich bin geehrt und glücklich über diese Wahl," erklärte Paetongtarn nach ihrer Bestätigung im Amt. "Mein Ziel ist es, den Menschen Zuversicht zu geben und die Lebensqualität aller Thailänder zu verbessern."
Die neue Regierungschefin tritt die Nachfolge von Srettha Thavisin an, der erst am Vortag durch ein Urteil des thailändischen Verfassungsgerichts seines Amtes enthoben worden war. Srettha und sein gesamtes Kabinett mussten zurücktreten, nachdem ihm vorgeworfen wurde, einen vorbestraften Politiker in sein Kabinett berufen zu haben, was als Verstoß gegen ethische Grundsätze angesehen wurde.
Paetongtarn war von der regierenden Pheu-Thai-Partei für das Amt nominiert worden, die bereits seit mehreren Jahren das politische Geschehen in Thailand dominiert. Die Wahl fand inmitten einer Phase politischer Unsicherheit statt, die Thailand seit über zwei Jahrzehnten prägt. Immer wieder kam es zu Putschen, Protesten und tiefgreifenden Entscheidungen durch das Verfassungsgericht, was die politische Landschaft des Landes nachhaltig beeinflusst hat.
Der Aufstieg von Paetongtarn Shinawatra zur Premierministerin ist auch ein Zeichen der Fortsetzung des anhaltenden Machtkampfes zwischen dem königstreuen Establishment und den progressiven Kräften im Land, zu denen die Shinawatra-Familie zählt. Thaksin Shinawatra, ihr Vater, hatte als Premierminister von 2001 bis 2006 regiert, bevor er durch einen Militärputsch gestürzt wurde. Seine Schwester, Yingluck Shinawatra, führte das Land von 2011 bis 2014, bis auch sie durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichts abgesetzt wurde.
OZD
OZD-Kommentar:
Dynastie oder Demokratie?
Die Wahl von Paetongtarn Shinawatra zur Premierministerin zeigt, wie tief die Shinawatra-Familie in der thailändischen Politik verwurzelt ist. Während ihre Anhänger dies als Zeichen von Kontinuität und Stabilität sehen, bleibt die Frage, ob der starke Einfluss einer einzigen Familie auf Dauer mit den Prinzipien einer demokratischen Regierung vereinbar ist. Die kommenden Monate werden zeigen, ob Paetongtarn in der Lage sein wird, das Vertrauen der thailändischen Bevölkerung zu gewinnen und die tiefen politischen Gräben im Land zu überbrücken.
OZD-Prognose:
Die politische Situation in Thailand bleibt volatil. Trotz der Wahl von Paetongtarn Shinawatra wird es für sie eine Herausforderung sein, den Einfluss der alten Eliten und des Militärs zu begrenzen und das Land auf einen stabileren Kurs zu bringen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Paetongtarn Shinawatra?
Paetongtarn Shinawatra, geboren 1987, ist die Tochter von Thaksin Shinawatra, dem ehemaligen Premierminister Thailands. Sie hat sich in den letzten Jahren zunehmend politisch engagiert und ist Mitglied der Pheu-Thai-Partei, die von ihrer Familie dominiert wird.
Was ist die Pheu-Thai-Partei?
Die Pheu-Thai-Partei ist eine der wichtigsten politischen Parteien Thailands und steht in enger Verbindung mit der Shinawatra-Familie. Sie wurde nach dem Verbot ihrer Vorgängerparteien gegründet und hat sich in den letzten Jahren als führende politische Kraft im Land etabliert.
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Foto: AFP