Die Linke steckt tief in der Krise und steht vor einem weiteren personellen Umbruch. Die beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben angekündigt, beim Parteitag im Oktober nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren. Diese Entscheidung markiert einen bedeutenden Einschnitt in einer Phase, in der die Partei mit existenziellen Herausforderungen konfrontiert ist.
Janine Wissler, die seit Februar 2021 die Parteiführung innehat, erklärte am Sonntag, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. "Es gibt in Teilen der Partei den Wunsch nach einem personellen Neuanfang," sagte sie. Wissler räumte ein, dass ihre Amtszeit von kräftezehrenden innerparteilichen Konflikten geprägt war, die die politische Arbeit oft überschatteten.
Martin Schirdewan, der den Ko-Vorsitz im Juni 2022 übernahm, begründete seinen Rückzug damit, dass die Partei in ihrer aktuellen Lage neue Perspektiven und Leidenschaft brauche, um sich zu erneuern. "Destruktive Machtpolitik"innerhalb der Partei habe seine Amtszeit belastet, so Schirdewan, der selbstkritisch anmerkte, dass notwendige inhaltliche Weiterentwicklungen zu langsam vorangetrieben wurden.
Der Parteivorstand schätzt die Lage der Linken als dramatisch ein und sieht die Partei in einer "existenzbedrohenden Situation." In einem Leitantrag, der am Samstag ohne Gegenstimme verabschiedet wurde, kritisiert der Vorstand, dass sich die Partei zu sehr mit sich selbst beschäftigt habe und damit das Vertrauen vieler Wähler verloren habe. Der Parteitag im Oktober in Halle soll den Auftakt zu einer strategischen Neuausrichtung bilden.
Seit der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im vergangenen Herbst und dem Verlust des Fraktionsstatus' im Bundestag hat die Linke in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich an Boden verloren. Bei der Europawahl erreichte die Partei nur 2,7 Prozent, und in bundesweiten Umfragen liegt sie derzeit bei drei Prozent. Das BSW schneidet in Umfragen hingegen besser ab, insbesondere in den östlichen Bundesländern.
Der Parteivorstand sieht es als entscheidend an, die Partei auf "soziale Sicherheit, gerechte Verteilung, mehr Teilhabe und gleichwertige Lebensverhältnisse" zu fokussieren, um bei der Bundestagswahl 2025 wieder in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Die Linke müsse aus ihren Fehlern lernen und sich strategisch neu aufstellen, um wieder erfolgreich zu sein.
Die bevorstehenden Wochen werden zeigen, ob es der Partei gelingt, diese Herausforderungen zu bewältigen und einen neuen Weg in eine ungewisse Zukunft zu finden.
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OZD-Kommentar:
Ein notwendiger Neustart?
Der angekündigte Rückzug von Wissler und Schirdewan könnte der Linken die Chance bieten, sich neu zu erfinden und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Doch ob dies gelingt, hängt entscheidend davon ab, ob die Partei aus den inneren Konflikten herausfindet und sich geschlossen hinter einer neuen Strategie versammelt.
OZD-Prognose:
Die nächsten Monate werden für die Zukunft der Linken entscheidend sein. Sollte die Partei beim Parteitag in Halle keine überzeugende neue Führung und Strategie präsentieren, droht sie weiter an Bedeutung zu verlieren.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Janine Wissler?
Janine Wissler ist eine deutsche Politikerin der Linken, die seit Februar 2021 den Parteivorsitz innehat. Weitere Informationen über ihre politische Laufbahn und den aktuellen Rückzug finden Sie hier.
Was bedeutet die Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW)?
Die Abspaltung der BSW im Herbst letzten Jahres war ein bedeutendes Ereignis für die Linke. Es führte zum Verlust des Fraktionsstatus' im Bundestag und hat die Partei in eine tiefere Krise gestürzt.
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Foto: John MACDOUGALL / AFP