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Russland verbietet George und Amal Clooneys Menschenrechtsstiftung

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Clooney Foundation for Justice verboten. Der Vorwurf: Die Stiftung diskreditiere Russland und unterstütze extremistische Gruppen. George und Amal Clooney geraten damit ins Visier der russischen Behörden.

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat am Montag die Clooney Foundation for Justice, die von US-Schauspieler George Clooney und seiner Ehefrau, der Menschenrechtsanwältin Amal Clooney, gegründet wurde, für unerwünscht erklärt. "Die Aktivitäten der Clooney Foundation for Justice werden im Hoheitsgebiet unseres Landes für unerwünscht erklärt," hieß es in der Erklärung der Behörde. Die Stiftung werde beschuldigt, "umfangreiche Arbeit, um Russland zu diskreditieren, unterstützt aktiv falsche Patrioten und Mitglieder verbotener terroristischer und extremistischer Gruppen."

Besonders im Fokus steht die Rolle der Stiftung bei der Unterstützung von Initiativen für strafrechtliche Ermittlungen gegen die höchsten russischen Behörden. Die russische Generalstaatsanwaltschaft warf der Stiftung vor, unter dem Deckmantel humanitärer Ideen solche Initiativen voranzutreiben. Hintergrund dieser Anschuldigungen ist eine Klage, die die Clooney-Stiftung zusammen mit weiteren Nichtregierungsorganisationen im Juli vor dem UN-Menschenrechtsausschuss eingereicht hatte. Diese Klage bezog sich auf einen Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Winnyzja vor zwei Jahren, bei dem Russland schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen wurden.

Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 hat Russland seine Repressionen gegen Andersdenkende massiv verschärft. „Anfang August hatte die russische Generalstaatsanwaltschaft bereits die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als 'unerwünscht' erklärt." Diese Einstufung zwingt Organisationen dazu, ihre Aktivitäten in Russland einzustellen, und gefährdet russische Mitarbeiter oder Partner, die strafrechtlich verfolgt werden können.

OZD / ©AFP


OZD-Kommentar:

Russlands Kampf gegen unliebsame Stimmen

Das Verbot der Clooney Foundation for Justice ist ein weiteres Zeichen dafür, wie Russland zunehmend gegen internationale Organisationen vorgeht, die das Handeln der russischen Regierung kritisch hinterfragen. Der Vorwurf, die Stiftung diskreditiere Russland und unterstütze extremistische Gruppen, ist schwerwiegend, jedoch fehlt es an konkreten Beweisen. Vielmehr scheint es sich um eine politische Entscheidung zu handeln, um unliebsame Kritiker zum Schweigen zu bringen. Solche Maßnahmen tragen dazu bei, die Isolation Russlands weiter zu verstärken und verschlechtern das internationale Ansehen des Landes.

Biographien und Erklärungen:

Wer ist George Clooney?
George Clooney ist ein US-amerikanischer Schauspieler, Regisseur und Produzent, der sich zusammen mit seiner Frau Amal Clooney, einer renommierten Menschenrechtsanwältin, für internationale Menschenrechtsfragen einsetzt. Die Clooney Foundation for Justice wurde gegründet, um sich für Gerechtigkeit und Menschenrechte weltweit einzusetzen. Clooney Foundation for Justice

Was ist die Clooney Foundation for Justice?
Die Clooney Foundation for Justice wurde von George und Amal Clooney gegründet und setzt sich weltweit für Gerechtigkeit und Menschenrechte ein. Die Stiftung führt unter anderem Initiativen zur Strafverfolgung von Kriegsverbrechen und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen durch.

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Foto: J. BROWN / AFP