Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Aktivitäten der Clooney Foundation for Justice (CFJ), gegründet von US-Schauspieler George Clooney und seiner Ehefrau, der Menschenrechtsanwältin Amal Clooney, in Russland verboten. "Die Aktivitäten der Clooney Foundation for Justice werden im Hoheitsgebiet unseres Landes für unerwünscht erklärt," teilte die Behörde am Montag mit.
Die russischen Behörden werfen der Stiftung vor, umfangreiche Arbeit zu leisten, um Russland zu diskreditieren und dabei falsche Patrioten sowie Mitglieder verbotener terroristischer und extremistischer Gruppen aktiv zu unterstützen. "Unter dem Deckmantel humanitärer Ideen (...) treibt die Stiftung Initiativen für strafrechtliche Ermittlungen gegen die höchsten russischen Behörden voran," so die Begründung der Generalstaatsanwaltschaft weiter.
Im Juli hatte die Clooney-Stiftung zusammen mit anderen Nichtregierungsorganisationen Klage gegen Russland beim UN-Menschenrechtsausschuss eingereicht. Die Klage bezog sich auf einen Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Winnyzja vor zwei Jahren, bei dem zahlreiche Zivilisten getötet wurden.
Die russische Regierung hat seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 die Unterdrückung kritischer Stimmen und ausländischer Organisationen drastisch verschärft. Anfang August wurde auch die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als "unerwünscht" eingestuft, was ähnliche Konsequenzen wie das Verbot der Clooney-Stiftung nach sich zog. Diese Einstufungen zwingen betroffene Organisationen dazu, ihre Aktivitäten in Russland einzustellen. Russische Mitarbeiter oder Partner solcher Organisationen können strafrechtlich verfolgt werden.
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Kommentar: Russlands Unterdrückungskurs erreicht neue Dimension
Mit dem Verbot der Clooney Foundation for Justice zeigt Russland erneut, wie weit es bereit ist zu gehen, um jede Form von Kritik oder internationaler Aufklärung zu unterdrücken. Dieser Schritt unterstreicht die wachsende Intoleranz des Kremls gegenüber Menschenrechtsorganisationen, die die Machenschaften der russischen Führung infrage stellen. Es ist ein weiteres Zeichen dafür, dass Moskau bereit ist, selbst die renommiertesten und weltweit anerkannten Organisationen zu verbieten, wenn diese die Interessen des Regimes bedrohen. Der Vorwurf, dass die Clooney-Stiftung unter dem Vorwand humanitärer Hilfe gegen Russland agiert, verdeutlicht, wie stark der Kreml sich in seiner Position isoliert sieht. Die internationale Gemeinschaft wird auf diesen jüngsten Angriff auf Menschenrechtsorganisationen reagieren müssen, um zu verhindern, dass solche Maßnahmen zum neuen Standard werden.
Die OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen könnte das Verbot der Clooney-Stiftung internationale Reaktionen hervorrufen, insbesondere von westlichen Regierungen und Menschenrechtsorganisationen. Die russischen Behörden könnten weitere Schritte gegen andere ausländische Stiftungen und NGOs unternehmen, um ihre Kontrolle über das Land weiter zu festigen. Eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland ist ebenfalls denkbar.
OZD-Wissen to go:
Wer sind George und Amal Clooney?
George Clooney ist ein international anerkannter US-amerikanischer Schauspieler und Regisseur, der zahlreiche Auszeichnungen erhalten hat. Amal Clooney ist eine britisch-libanesische Menschenrechtsanwältin, die sich auf internationales Recht und Menschenrechte spezialisiert hat. Zusammen gründeten sie die Clooney Foundation for Justice, die sich für den Schutz von Menschenrechten weltweit einsetzt.
Was ist die Clooney Foundation for Justice?
Die Clooney Foundation for Justice (CFJ) wurde 2016 von George und Amal Clooney gegründet. Die Stiftung setzt sich weltweit für Gerechtigkeit, Menschenrechte und die Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen ein. Sie unterstützt unter anderem Prozesse gegen Menschenrechtsverletzer und setzt sich für die Rechte von Flüchtlingen ein.
Weitere Informationen:
Offizielle Website der Clooney Foundation for Justice
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