In einer Pressekonferenz am Donnerstagmorgen kündigte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) an, dass Studierende ab dem 8. Mai zinslose Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen könnten. Zudem sollen 100 Millionen Euro für Soforthilfen an die Studierendenwerke gehen.
"Ich frage mich in welcher Welt die Bildungsministerin lebt, in der solche Hilfen auch nur an der Oberfläche der Realität kratzen, der Studierende derzeit gegenüberstehen", so AStA-Referentin Sophie Kiko.
Die 650 Euro, die es nun von der KfW geben soll, decken kaum die nötigen Ausgaben zum Leben. Bei monatlichen Kosten von durchschnittlich 353 Euro für Miete, 168 Euro für Essen und 94 Euro für Fortbewegung (Zahlen des DSW) bleibt kaum noch Geld für unerwartete Ausgaben. Hinzu kommt, dass viele Studierende ihr Studium eher abbrechen werden, als sich in der jetzigen Situation zu verschulden.
"Die sogenannten Soforthilfen sind ein schlechter Witz", so Liam Demmke (AStA-Vorsitz). "Es kann niemandem vermittelt werden, dass es der Regierung innerhalb von zwei Wochen möglich ist, 50 Milliarden an Hilfsmitteln zu mobilisieren, aber Studierende werden nach über zwei Monaten mit Darlehen abgespeist."
Die Corona-Epidemie ist für Studierende schon längst zur Bildungskrise geworden. Dass Karliczek sie jetzt durch bürokratische Kredite zusätzlich zur Schuldenfalle macht, ist unsolidarisch und zynisch. Seit nunmehr zwei Monaten versuchen die Studierendenvertretungen vor Ort mit allen Mitteln, die durch die Corona-Pandemie entstandenen finanziellen Notlagen abzufedern. So versucht der AStA, durch Beitragsrückerstattungen, zinslose Darlehen und einen spendenbasierten Notfonds Studierenden in Not zu helfen. Denn Studierende qualifizieren sich im Regelfall weder für Kurzarbeitergeld noch Hartz IV.
Absurder wird die Situation dadurch, dass noch 800 Millionen Euro aus dem Topf für BAföG-Zahlungen unangetastet bleiben, statt sie für Studierende in Not zugänglich zu machen. In diesem Lichte erscheinen die Maßnahmen der Bildungsministerin geradezu lächerlich realitätsfern."Daher fordern wir die Ministerin auf, endlich das BAföG für alle Studierenden zu öffnen oder ihr Amt einer Person mit dem nötigen politischen Willen zur Verfügung zu stellen", resümiert Sophie Kiko (AStA Referentin für Soziales, Wohnraum und Partizipation).
AStA