Der monatelange Konflikt zwischen Tech-Milliardär Elon Musk und der brasilianischen Justiz hat am Wochenende seinen Höhepunkt erreicht. Am Freitag verfügte Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof Brasiliens die "sofortige, vollständige und umfassende" Sperrung des Onlinedienstes X, ehemals Twitter, in Brasilien. Diese drastische Maßnahme trat am Samstagmorgen in Kraft, wodurch der Zugriff auf X für Millionen brasilianischer Nutzer blockiert wurde.
X-Eigentümer Elon Musk reagierte umgehend und bezeichnete Moraes in einem wütenden Post auf X als "bösen Diktator". Musk, der für seine unkonventionellen und oft provokanten Aussagen bekannt ist, warf dem Richter vor, die Demokratie in Brasilien "zerstören" zu wollen. "Die freie Meinungsäußerung ist das Fundament der Demokratie und ein nicht gewählter Pseudo-Richter in Brasilien zerstört sie für politische Zwecke," schrieb Musk.
Richter Moraes hatte zuvor die brasilianische Telekommunikationsbehörde angewiesen, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Anordnung innerhalb von 24 Stunden umzusetzen. Ab dem frühen Samstagmorgen war der Zugriff auf X für viele Nutzer in Brasilien tatsächlich nicht mehr möglich. Zusätzlich drohte der Richter mit einer Geldstrafe von 50.000 brasilianischen Real (rund 8000 Euro) für diejenigen, die versuchen, die Sperre mithilfe von technischen Lösungen wie VPN zu umgehen.
Ursprünglich hatte der Richter auch Google, Apple und die Internetprovider aufgefordert, technische Hindernisse einzuführen, um die Nutzung der X-App und den Zugriff auf die Website zu verhindern. Diese Anordnung zog er jedoch später zurück.
Die Eskalation des Konflikts folgt auf eine 24-stündige Frist, die Moraes dem Onlinedienst X am Mittwoch gesetzt hatte. X sollte einen neuen rechtlichen Vertreter in Brasilien benennen, andernfalls werde der Betrieb der Plattform "sofort gestoppt". Hintergrund des Streits war die von Moraes angeordnete Sperrung mehrerer Konten, die verdächtigt wurden, Desinformationen zu verbreiten – insbesondere Konten von Anhängern des ehemaligen rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro.
Im April hatte Moraes Musk beschuldigt, einige der gesperrten Konten wieder freigeschaltet zu haben, was eine Untersuchung nach sich zog. Musk konterte mit dem Vorwurf der Zensur und äußerte Bedenken, dass der rechtliche Vertreter von X in Brasilien möglicherweise festgenommen werden könnte. Daraufhin entschied Musk, die Büros von X in Brasilien zu schließen, was Mitte August auch geschah. Trotzdem konnten die Menschen in Brasilien die Plattform weiterhin nutzen. X hat in Brasilien über 22 Millionen Nutzer.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Brasilien vs. Musk: Ein Machtkampf mit globalen Auswirkungen
Der Streit zwischen Elon Musk und dem brasilianischen Richter Moraes ist mehr als nur ein juristisches Geplänkel. Es ist ein Kampf um die Definition von Meinungsfreiheit und Kontrolle im digitalen Zeitalter. Musks Reaktion auf die Sperre zeigt, wie sehr er seine Plattform als Bollwerk gegen staatliche Eingriffe sieht. Doch die Entscheidung des Richters wirft die Frage auf: Wo endet die Meinungsfreiheit, und wo beginnt die Verantwortung gegenüber der Gesellschaft? In einer Zeit, in der Desinformationen Wahlen beeinflussen können, muss abgewogen werden, ob die uneingeschränkte Freiheit in sozialen Netzwerken nicht doch Grenzen haben sollte.
OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen wird es wahrscheinlich weitere rechtliche Auseinandersetzungen zwischen Musk und der brasilianischen Justiz geben. Es ist möglich, dass Musk versucht, den Fall vor internationale Gerichte zu bringen, während Brasilien weiterhin versucht, Kontrolle über die Verbreitung von Informationen in sozialen Netzwerken zu behalten. Die internationale Aufmerksamkeit auf diesen Fall könnte auch andere Länder dazu inspirieren, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Elon Musk?
Elon Musk ist ein US-amerikanischer Unternehmer und Milliardär, bekannt als CEO von Tesla, Gründer von SpaceX und Eigentümer der sozialen Plattform X (ehemals Twitter). Er zählt zu den einflussreichsten und kontroversesten Persönlichkeiten der Tech-Industrie.
Offizielle Webseite: https://www.elonmusk.com
Wer ist Alexandre de Moraes?
Alexandre de Moraes ist Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens. Er ist bekannt für seine entschlossenen Urteile gegen Desinformation und seine Beteiligung an mehreren kontroversen Fällen im Zusammenhang mit der brasilianischen Politik.
Offizielle Webseite: https://www.stf.jus.br/portal/ministro/verMinistro.asp?periodo=stf&id=62
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Foto: ETIENNE LAURENT / AFP
