Das ukrainische Parlament hat im Rahmen einer umfassenden Regierungsumbildung der Ernennung von Andrij Sybiga zum neuen Außenminister des Landes zugestimmt. "Erste Ernennung - Andrij Sybiga zum Außenminister der Ukraine," erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag. 258 Abgeordnete stimmten für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters von Dmytro Kuleba, der zuvor seinen Rücktritt eingereicht hatte.
Der 43-jährige Kuleba, seit 2020 im Amt und äußerst beliebt in der Ukraine, war eine Schlüsselfigur in den diplomatischen Bemühungen des Landes seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022. "Es war gegen seinen Willen," berichtete die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen. Es wird spekuliert, dass Kuleba künftig eine führende Rolle in den Bemühungen der Ukraine um einen schnellen Nato-Beitritt übernehmen könnte.
Der neue Außenminister Sybiga ist weniger bekannt, gilt aber als diplomatisches Schwergewicht. Unter anderem war er von 2016 bis 2021 Botschafter in der Türkei und gilt als loyaler gegenüber dem Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak. Seine Ernennung ist Teil einer Strategie von Präsident Wolodymyr Selenskyj, um für "neue Energie" in der Regierung zu sorgen.
Zusätzlich zu Sybigas Ernennung stimmten die Abgeordneten weiteren Regierungswechseln zu. Olha Stefanischyna wurde zur Justizministerin ernannt, während Herman Smetanin das Amt des Ministers für strategische Industrien übernahm. Smetanin wird künftig die Rüstungsproduktion leiten, um die Abhängigkeit der Ukraine von westlicher Hilfe zu verringern.
Auch die Landwirtschaftsministerien wurden neu besetzt. Witalij Kowal wird die Agrarpolitik des Landes verantworten, während Natalia Kalmykowa zur Ministerin für Veteranen ernannt wurde. Ihre Rolle ist angesichts der vielen kriegsversehrten Soldaten von besonderer Bedeutung.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Eine diplomatische Zeitenwende für die Ukraine
Mit der Ernennung von Andrij Sybiga als Außenminister schaltet die ukrainische Regierung in den Krisenmodus. Dmytro Kuleba war in den letzten Jahren ein zentraler Akteur, besonders in der internationalen Unterstützung der Ukraine. Seine Entlassung deutet auf die Notwendigkeit einer Neuausrichtung hin, möglicherweise auch im Kontext der angestrebten Nato-Mitgliedschaft. Die Frage ist jedoch, ob der neue Minister nahtlos an Kulebas diplomatischen Erfolg anknüpfen kann.
OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen könnte es verstärkte diplomatische Bemühungen geben, insbesondere in Richtung Nato-Beitritt. Sybiga wird versuchen, die Balance zwischen westlicher Unterstützung und der Steigerung der ukrainischen Eigenständigkeit zu halten.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Andrij Sybiga? Andrij Sybiga war von 2016 bis 2021 ukrainischer Botschafter in der Türkei und hat enge Verbindungen zum Präsidialamt. Er gilt als einflussreicher Diplomat und ist seit 2023 Außenminister der Ukraine.
Wer ist Dmytro Kuleba? Dmytro Kuleba war von 2020 bis 2023 Außenminister der Ukraine. Er spielte eine zentrale Rolle in den internationalen Bemühungen um Sanktionen gegen Russland und der Unterstützung der Ukraine durch westliche Länder.
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