Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Aktionsplan vorgestellt, der die Regulierung von chinesischen Online-Plattformen wie Shein und Temu verschärfen soll. Diese Anbieter sind bekannt für extrem günstige Mode und andere Waren, die teilweise gegen europäische Sicherheitsstandards verstoßen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte am Freitag, dass der Verbraucherschutz gestärkt und alle Unternehmen zu den geltenden Sicherheitsstandards verpflichtet werden müssen. "Wer online einkauft, muss sich auf sichere und unbedenkliche Produkte verlassen können," betonte Habeck.
Habeck verwies auf die Ergebnisse einer Marktüberwachung durch das Hauptzollamt Frankfurt am Main Flughafen, bei der zahlreiche Produkte, darunter Kleidung, Schmuck und Handtaschen, nicht den Vorschriften entsprachen. "Giftige Substanzen gehören nicht in Kleidung oder Spielgeräte," sagte der Minister und fügte hinzu, dass gefährliche chemische Inhaltsstoffe in vielen Fällen zumindest nicht ausgeschlossen werden konnten.
"Die bestehenden EU-Standards für Produktsicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie Verbraucherschutz gelten für alle Unternehmen," erklärte Habeck weiter. Nur so könne ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden und deutsche sowie europäische Unternehmen vor unlauterem Wettbewerb geschützt werden.
Der Aktionsplan des Ministeriums sieht unter anderem eine "konzertierte Aktion" der Marktüberwachungsbehörden in Deutschland und Europa sowie des Zolls vor. Diese sollen automatisierte Kontrollen durchführen und Verstöße systematisch erfassen. Zudem fordert Habeck, dass die EU-Kommission das Gesetz für digitale Dienste gegenüber besonders großen Plattformen konsequent durchsetzt. "Beschwerdemöglichkeiten für betroffene Verbraucher müssen verbessert werden," so das Ministerium.
Ein weiterer Vorschlag ist die Einführung eines "digitalen Produktpasses," der Informationen zu Produktsicherheit sowie Umwelt- und Gesundheitsschutz bereitstellt. Darüber hinaus soll der Austausch zwischen den Datenschutzbehörden der EU-Länder intensiviert werden.
Habeck betonte, dass Wettbewerb wichtig sei, jedoch nur, wenn alle Marktteilnehmer die gleichen Regeln befolgten. "Die deutschen und europäischen Unternehmen dürfen nicht benachteiligt werden, weil andere die geltenden Regeln umgehen," erklärte der Minister.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Schutz für Verbraucher und faire Bedingungen für Unternehmen
Die verschärften Maßnahmen gegen Plattformen wie Shein und Temu sind längst überfällig. Der Schutz der Verbraucher vor gefährlichen Produkten und der Erhalt eines fairen Wettbewerbs auf dem europäischen Markt sind essenziell. Wenn Anbieter aus dem Ausland Sicherheitsstandards unterlaufen, müssen klare Konsequenzen folgen.
OZD-Prognose:
In den nächsten Monaten ist mit verstärkten Kontrollen und einem schärferen Vorgehen gegen Online-Plattformen zu rechnen, die gegen europäische Sicherheitsstandards verstoßen. Die Diskussion um Verbraucherschutz im E-Commerce wird sicherlich an Dynamik gewinnen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Robert Habeck?
Robert Habeck ist der deutsche Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Seit 2021 setzt er sich für den Ausbau erneuerbarer Energien und den Schutz des fairen Wettbewerbs in der europäischen Wirtschaft ein.
Offizielle Website: BMWK
Was ist Shein?
Shein ist eine in China ansässige Online-Plattform für Mode, die für ihre extrem niedrigen Preise bekannt ist. Das Unternehmen steht jedoch wegen mangelnder Produktsicherheit und umweltschädlicher Produktionsmethoden in der Kritik.
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