Nach seiner Teilnahme am Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein traf der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag auf die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni. Die Begegnung fand am Rande des Wirtschaftsforums in Cernobbio am Comer See statt. "Wir dürfen mit Blick auf die Ukraine nicht aufgeben," betonte Meloni nach dem Treffen. Italien werde weiterhin an der Seite der Ukraine stehen und militärische Unterstützung leisten.
Die italienische Premierministerin sprach sich klar gegen die Auswirkungen russischer Propaganda aus, die Angst und Unsicherheit in Italien verbreiten könne. "Die italienische Öffentlichkeit darf nicht glauben, das Schicksal der Ukraine sei besiegelt," mahnte Meloni. Sie fügte hinzu, dass gerade die Unterstützung des Westens dazu beigetragen habe, eine Pattsituation zu schaffen, die eine Grundlage für Friedensverhandlungen bieten könnte.
Selenskyj zeigte sich dankbar für die Unterstützung Italiens und wandte sich über den Onlinedienst X an Meloni und das italienische Volk: "Ich danke Giorgia und dem italienischen Volk für ihre Unterstützung und gemeinsamen Bemühungen, einen gerechten Frieden wiederherzustellen."
Vor seinem Treffen in Italien hatte Selenskyj bei der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein erneut darum gebeten, Langstreckenwaffen auch gegen Ziele auf russischem Gebiet einsetzen zu dürfen. Während Deutschland und die USA hier weiterhin zögerlich reagieren, bleibt Italien dabei, dass seine gelieferten Waffen ausschließlich auf ukrainischem Staatsgebiet eingesetzt werden dürfen.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Italien und die Ukraine: Ein Balanceakt in der Politik
Italien befindet sich in einer politischen Zwickmühle. Einerseits zeigt Premierministerin Meloni klare Unterstützung für die Ukraine, andererseits gibt es innerhalb der Regierung, insbesondere durch den Einfluss von Matteo Salvini, auch skeptische Stimmen. Diese innere Zerrissenheit könnte die langfristige Unterstützung der Ukraine erschweren. Melonis klares Bekenntnis zur Unterstützung Kiews zeigt jedoch, dass Italien bereit ist, eine Führungsrolle innerhalb der Nato zu übernehmen – trotz der innenpolitischen Widerstände.
OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen dürfte die Diskussion um den Einsatz von Langstreckenwaffen weiter Fahrt aufnehmen. Italien könnte durch seine militärische Unterstützung für die Ukraine unter internationalen Druck geraten, während sich der innere politische Konflikt um die Ukraine-Frage weiter zuspitzt.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Giorgia Meloni?
Giorgia
Meloni ist seit Herbst 2022 die Premierministerin Italiens und die
Vorsitzende der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia. Sie hat sich als
klare Unterstützerin der Ukraine positioniert, obwohl es innerhalb ihrer
Regierung auch Skepsis gegenüber dieser Haltung gibt. Weitere
Informationen gibt es auf der offiziellen Website.
Wer ist Wolodymyr Selenskyj?
Wolodymyr
Selenskyj ist seit 2019 Präsident der Ukraine und führt sein Land durch
den russischen Angriffskrieg. Er setzt sich weltweit für Unterstützung
und Waffenlieferungen ein, um die Ukraine gegen die russische Invasion
zu verteidigen. Weitere Informationen finden Sie auf der offiziellen Website der ukrainischen Regierung.
Was ist die Ukraine-Kontaktgruppe?
Die
Ukraine-Kontaktgruppe ist ein internationales Forum aus
Verteidigungsministern und Militärvertretern, die sich regelmäßig
treffen, um die Ukraine mit Waffen und logistischen Mitteln im Krieg
gegen Russland zu unterstützen. Mehr Informationen auf der Wikipedia-Seite.
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Titelbild: © AFP