Bei ihrem Besuch in Usbekistan haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) am Sonntag ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat unterzeichnet. Die Zeremonie fand in der usbekischen Großstadt Samarkand statt, gemeinsam mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew. Laut einem Sprecher der Bundesregierung schafft das Vertragswerk neue Möglichkeiten zur legalen Einwanderung für usbekische Fachkräfte, während Usbekistan gleichzeitig Staatsbürger ohne Aufenthaltstitel aus Deutschland zurücknimmt.
Das Abkommen soll zudem die berufliche Aus- und Weiterbildung zwischen den beiden Ländern stärken. „Wir holen die qualifizierten Arbeits- und Fachkräfte in unser Land, die wir dringend brauchen,“ erklärte Faeser nach der Unterzeichnung der Vereinbarung. Sie betonte, dass Deutschland klare Regeln in der Migrationspolitik setze: „Wer in Deutschland keine Perspektive und kein Bleiberecht hat, muss unser Land deutlich schneller wieder verlassen.“
Scholz unterstrich, dass das Abkommen zwar keine „große Veränderung“ in der irregulären Migration bringe, jedoch nach einem Muster folge, das auch mit anderen Ländern umgesetzt werden solle. Auf die Frage nach möglichen Abschiebungen nach Afghanistan sagte Scholz, es gebe vertrauliche Gespräche über Kooperationen in vielen Bereichen.
Das Abkommen wurde laut dem Bundesinnenministerium über eineinhalb Jahre hinweg vorbereitet. Die Verhandlungen führte Joachim Stamp (FDP), der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll die Umsetzung des Abkommens überwachen.
Deutschland hatte bereits zuvor Migrationsabkommen mit Kenia, Indien, und Georgien unterzeichnet und plant weitere Vereinbarungen mit Moldau, Kirgistan und den Philippinen. Erste Gespräche mit Marokko, Kolumbien und Ghana über eine verbesserte Kooperation wurden ebenfalls geführt.
Am Montag wird Scholz Vertreter der usbekischen Zivilgesellschaft treffen und am deutsch-usbekischen Wirtschaftsforum teilnehmen. Anschließend reist er nach Kasachstan, wo mehrere Abkommen unterzeichnet und Gespräche mit den Staatschefs der Z5-Gruppe stattfinden werden.
OZD / ©AFP
Chancen und Herausforderungen der Migrationsabkommen
Das Abkommen zwischen Deutschland und Usbekistan zeigt, wie stark die deutsche Politik auf internationale Kooperationen setzt, um einerseits den Arbeitskräftemangel zu bekämpfen und andererseits irreguläre Migration zu reduzieren. Solche Abkommen bieten eine Win-win-Situation für beide Länder, da sie Fachkräften neue Perspektiven eröffnen und gleichzeitig klare Regeln für die Rückführung von Personen ohne Bleiberecht schaffen. Langfristig wird jedoch entscheidend sein, wie gut diese Abkommen in der Praxis umgesetzt werden und ob sie tatsächlich zu einer nachhaltigen Regulierung der Migration beitragen. Die Unterzeichnung des Migrationsabkommens mit Usbekistan wird voraussichtlich zu einer erhöhten Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte führen, was vor allem in der deutschen Wirtschaft positiv aufgenommen wird. Gleichzeitig wird die Regierung weiterhin auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Ländern setzen, um legale Einwanderungsmöglichkeiten zu schaffen und die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen. Weitere Abkommen könnten schon in den kommenden Monaten folgen, besonders mit Ländern wie Moldau und den Philippinen.
Wer ist Schawkat Mirsijojew?
Schawkat Mirsijojew ist seit 2016 Präsident von Usbekistan. Unter seiner Führung hat das Land wirtschaftliche Reformen und eine Öffnung gegenüber internationalen Partnern eingeleitet, insbesondere im Bereich der Wirtschafts- und Migrationspolitik.
Was ist das Ziel von Migrationsabkommen?
Migrationsabkommen zwischen Ländern regeln die legale Zuwanderung von Arbeitskräften und die Rückführung von Personen ohne gültige Aufenthaltstitel. Diese Abkommen sollen die Migrationspolitik ordnen, den Fachkräftemangel bekämpfen und gleichzeitig irreguläre Einwanderung reduzieren.
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