Herbert Kickls FPÖ ist stärkste Partei in Österreich, doch die Regierungsbildung bleibt unklar. Eine historische Wahl mit weitreichenden Folgen – wer wird die Alpenrepublik künftig regieren?
Artikeltext:
In Österreich hat die rechtspopulistische FPÖ einen historischen Wahlsieg errungen und könnte erstmals die größte Fraktion im Parlament stellen. Laut Hochrechnungen des österreichischen Senders ORF kam die Partei von Parteichef Herbert Kickl auf 28,9 Prozent der Stimmen und übertraf damit deutlich ihr bestes Ergebnis aus dem Jahr 1999. Die ÖVP von Kanzler Karl Nehammer landete mit 26,3 Prozent abgeschlagen auf Platz zwei.
Die sozialdemokratische SPÖ erreichte mit 21 Prozent den dritten Platz, gefolgt von der liberalen Neos-Partei (9,1 Prozent) und den Grünen (8,3 Prozent). Trotz des Wahlsiegs ist unklar, ob Kickl Koalitionspartner findet, um eine Regierung zu bilden. Kanzler Nehammer hat eine Zusammenarbeit mit der FPÖ bereits ausgeschlossen.
Insgesamt ist das Ergebnis der Wahl ein deutlicher Fingerzeig auf die wachsende Unterstützung für rechtspopulistische Positionen in Österreich. Kickl, der seine FPÖ seit 2021 führt, hat sich durch Verschwörungstheorien, eine harte Anti-Migrationspolitik und scharfe Kritik an der Ukraine-Unterstützung profiliert. Trotz des Wahlsiegs steht der FPÖ-Chef jedoch vor der Herausforderung, eine stabile Regierung zu formen.
Eine Dreier-Koalition unter Führung der ÖVP könnte die einzige Alternative sein, um eine FPÖ-geführte Regierung zu verhindern. Bundespräsident Alexander Van der Bellen könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen, da er verfassungsrechtlich nicht verpflichtet ist, den Kandidaten der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Eine schwierige Regierungsbildung steht Österreich bevor.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Rechtsruck in Österreich – Was bedeutet der FPÖ-Sieg für die Zukunft?
Der Wahlsieg der FPÖ ist zweifellos ein Zeichen für den zunehmenden Einfluss rechtspopulistischer Parteien in Europa. Mit Herbert Kickl an der Spitze hat die Partei ihr bestes Ergebnis in der Geschichte erzielt, doch die Regierungsbildung bleibt offen. Kanzler Karl Nehammer hat sich klar gegen eine Zusammenarbeit mit Kickl ausgesprochen, und Bundespräsident Van der Bellen könnte ebenfalls eine wichtige Rolle spielen, indem er den FPÖ-Chef nicht zum Kanzler macht.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Österreich entwickelt. Wird es eine Dreier-Koalition ohne die FPÖ geben, oder gelingt es Kickl, Koalitionspartner zu finden? Die nächsten Wochen werden entscheidend für die Zukunft des Landes sein.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Herbert Kickl?
Herbert
Kickl ist seit 2021 Parteichef der rechtspopulistischen FPÖ. Der
ehemalige Innenminister steht für eine strikte Anti-Migrationspolitik
und hat seine Partei nach dem "Ibizagate"-Skandal wieder an die Spitze
geführt.
Offizielle Webseite: FPÖ
Was ist die FPÖ?
Die
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist eine rechtspopulistische
Partei, die 1956 gegründet wurde. Sie setzt auf strikte
Anti-Migrationspolitik, EU-Skepsis und eine harte Linie gegen
Kriminalität.
Hinweise:
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild © AFP
