Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Iran für eine gefährliche Verschärfung der Krise im Nahen Osten verantwortlich gemacht. In einer Stellungnahme auf dem Onlinedienst X verurteilte von der Leyen die iranischen Raketenangriffe auf Israel "auf das Schärfste" und warnte vor einer weiteren Eskalation. "Es droht eine Eskalation der Spannungen in einer bereits extrem instabilen Situation,"erklärte sie am Mittwoch.
Zuvor hatte Bundeskanzler Scholz den Iran dafür kritisiert, die gesamte Region in Brand zu setzen. "Der Iran droht, die ganze Region in Brand zu setzen - das gilt es unter allen Umständen zu verhindern," sagte Scholz. Er forderte den Iran und die mit Teheran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon auf, "ihre Attacken auf Israel unverzüglich einzustellen."
Deutschland und seine Partner würden weiterhin daran arbeiten, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln, betonte Scholz. "Eine solche Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1701 sein," so der Kanzler weiter. Die Resolution verlangt den Rückzug der Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel.
Scholz erinnerte auch an den Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel und sprach den Geiseln und ihren Angehörigen sein Mitgefühl aus. "Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen," sagte er und betonte, dass eine Lösung auf Grundlage der Vorschläge von US-Präsident Joe Biden gefunden werden müsse.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen erneuerte ebenfalls die Forderung nach einer Waffenruhe im Gazastreifen und verlangte "die Freilassung aller Geiseln, die seit einem Jahr festgehalten werden."
Der Iran hatte Israel am Dienstagabend mit dutzenden Raketen angegriffen, zum zweiten Mal nach dem Angriff im April, bei dem Hunderte von Drohnen und Raketen auf Israel abgeschossen wurden. Eine große Anzahl der 180 vom Iran abgefeuerten Raketen wurde laut israelischer Armee abgefangen. Die Armee gab später am Abend bekannt, dass die unmittelbare Gefahr aus dem Iran vorerst gebannt sei.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Diplomatie am Scheideweg: Iran verschärft Nahost-Krise
Die wiederholten Angriffe des Irans auf Israel und die anhaltende Gewalt der Hisbollah-Miliz stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Stabilität im Nahen Osten dar. Es ist bezeichnend, dass sowohl Deutschland als auch die Europäische Union vor einer weiteren Eskalation warnen und auf die Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution drängen. Doch trotz diplomatischer Bemühungen scheint der Weg zu einer Waffenruhe weit. Der Iran zeigt sich unnachgiebig, und die militärische Konfrontation könnte jederzeit außer Kontrolle geraten. Bleibt die internationale Gemeinschaft untätig, droht eine massive Eskalation des Konflikts.
OZD-Prognose:
Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um festzustellen, ob diplomatische Bemühungen Früchte tragen oder ob sich der Konflikt weiter verschärft. Es ist zu erwarten, dass sowohl die USA als auch die Europäische Union ihre Bemühungen verstärken werden, eine Waffenruhe zu vermitteln. Ohne diese könnte die Situation jedoch schnell eskalieren und den gesamten Nahen Osten in neue Auseinandersetzungen stürzen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Ursula von der Leyen?
Ursula von der Leyen ist seit 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission und die erste Frau in dieser Position. Zuvor war sie Verteidigungsministerin in Deutschland und hat sich während ihrer Amtszeit für eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und Israel eingesetzt, insbesondere in Sicherheitsfragen.
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf Scholz ist seit Dezember 2021 Bundeskanzler von Deutschland. Er ist Mitglied der SPD und setzt sich in der Außenpolitik für die Stabilität im Nahen Osten ein. Scholz hat mehrfach seine Unterstützung für Israel betont und fordert eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region.
Was ist die UN-Sicherheitsresolution 1701?
Die UN-Sicherheitsresolution 1701 wurde im Jahr 2006 verabschiedet und zielt darauf ab, den Libanonkrieg zu beenden. Sie fordert unter anderem den Rückzug bewaffneter Gruppen, wie der Hisbollah, aus dem Grenzgebiet zu Israel und die Entwaffnung aller Milizen im Libanon. Diese Resolution bleibt ein zentraler Punkt in den Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah.
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Foto: Jack Guez / AFP
