Zum Jahrestag des verheerenden Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung zur Lösung des Nahost-Konflikts gewarnt. "Nötig sei ein politischer Prozess, auch wenn er heute ferner scheint denn je," betonte Scholz in einer Rede auf dem internationalen Nachhaltigkeitsgipfel in Hamburg am Montag. Ein solcher Prozess müsse das Ziel haben, "zwei Staaten, in denen Israelis und Palästinenser dauerhaft in Frieden miteinander leben können."
In seiner Rede machte Scholz klar, dass "die Palästinenserinnen und Palästinenser ihre Angelegenheiten in Eigenverantwortung regeln können" und betonte zugleich die Sicherheitsbedürfnisse Israels. Der Hamas-Angriff vor einem Jahr sei "bestialisch" gewesen, erklärte der Kanzler.
Scholz betonte, dass es den Menschen im Gazastreifen Hoffnung und Perspektiven geben müsse, um dem Terror abzuschwören. "Ein Jahr Krieg habe unvorstellbares Leid über die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen gebracht," fügte er hinzu. "Die tägliche Erfahrung von Gewalt und Hunger ist keine Grundlage, aus der Gutes erwachsen kann."
Die Bundesregierung setzt sich weiterhin für einen Waffenstillstand und die Befreiung der israelischen Geiseln ein, betonte Scholz. Eine politische Lösung könne "nur möglich sein, wenn es uns gelingt, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern."
Die Zwei-Staaten-Lösung, die einen eigenen Staat für die Palästinenser vorsieht, kommt seit Jahren nicht voran. Die derzeitige rechtsgerichtete israelische Regierung verfolgt dieses Ziel nicht.
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OZD-Kommentar:
Scholz fordert Geduld und Entschlossenheit
Die Forderung von Bundeskanzler Scholz nach einer Rückkehr zum politischen Prozess ist ein notwendiger Schritt in einem Konflikt, der seit Jahrzehnten keinen dauerhaften Frieden kennt. Der Fokus auf die Zwei-Staaten-Lösung zeigt jedoch, wie weit dieser Traum noch entfernt ist. Während die israelische Regierung andere Prioritäten verfolgt, ist die politische Realität auf beiden Seiten durch Gewalt und Misstrauen geprägt. Es bleibt fraglich, ob die internationale Gemeinschaft genug Druck auf die beteiligten Parteien ausüben kann, um langfristige Fortschritte zu erzielen.
In den kommenden Wochen dürfte der internationale Druck auf beide Seiten zunehmen, insbesondere durch die Vereinigten Staaten und die Europäische Union, die versuchen, den Friedensprozess wiederzubeleben. Ein direkter Fortschritt in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung ist jedoch vorerst unwahrscheinlich, solange keine Einigung über die grundlegenden Sicherheitsfragen und die Zukunft des Gazastreifens erzielt wird.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf Scholz ist seit Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war er Finanzminister und Vizekanzler unter Angela Merkel und gilt als erfahrener Politiker mit einem Fokus auf soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stabilität. Mehr über Scholz erfahren Sie auf der offiziellen Website der Bundesregierung.
Was ist die Zwei-Staaten-Lösung?
Die Zwei-Staaten-Lösung ist ein Konzept zur Beendigung des Nahost-Konflikts, das die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates neben dem Staat Israel vorsieht. Das Ziel ist es, durch diese Lösung eine dauerhafte Koexistenz in Frieden zu ermöglichen. Mehr über die Geschichte und die Herausforderungen der Zwei-Staaten-Lösung finden Sie auf der Wikipedia-Seite zur Zwei-Staaten-Lösung.
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