Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Herausforderungen der deutschen Industrie direkt angehen und eine neue industriepolitische Agenda auf den Weg bringen. „Wir brauchen einen Pakt für Industriearbeitsplätze, den wir in Deutschland brauchen,“ erklärte er am Mittwoch im Bundestag. Noch im Oktober plant der Kanzler ein Treffen im Kanzleramt mit Vertretern der Wirtschaft, Gewerkschaften und Industrieverbände, um die notwendigen Maßnahmen zu besprechen.
Scholz kündigte an, dass die Ergebnisse dieses Treffens dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden sollen. „Das, was dabei rauskommt,“ so der Kanzler, „werde ich anschließend dem Bundestag zum Beschluss vorlegen.“ Er räumte ein, dass die deutsche Wirtschaft derzeit nicht in der gewünschten Verfassung sei. Dies liege unter anderem am russischen Angriff auf die Ukraine und dem Wegfall der russischen Energielieferungen, aber auch an Faktoren wie hohen Zinsen und der globalen Wirtschaftslage.
Scharfe Kritik äußerte Scholz an der Union: „In den letzten Jahrzehnten ist hier in Deutschland zu viel liegen geblieben,“ erklärte er und verwies auf die langjährige Regierungsverantwortung der CDU/CSU. Insbesondere das ungenutzte Wachstumspotenzial sei das Resultat verpasster Entscheidungen.
Mit Blick auf die Automobilindustrie, einem Schlüsselbereich der deutschen Wirtschaft, betonte der Kanzler: „Unser Ziel muss sein, dass wir die besten Autos bauen, die auf den internationalen Märkten konkurrieren können – auch gerade, was Elektromobilität betrifft.“ Die Automobilbranche brauche weiterhin Unterstützung durch gezielte Maßnahmen, so Scholz, und hier sei die Regierung bereits aktiv geworden.
Auch die europäische Wirtschaft rief Scholz zu einer grundlegenden Modernisierung auf. „Europa muss wettbewerbsfähig sein – in der ganzen Welt,“ forderte er. Dabei solle Industriepolitik auch im europäischen Haushalt eine Priorität erhalten, und bürokratische Hürden müssten abgebaut werden, damit die europäische Wirtschaft wieder wachsen könne.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Scholz und die große Herausforderung der Industriepolitik
Olaf Scholz hat sich mit seiner Ankündigung einer neuen industriepolitischen Agenda viel vorgenommen. In einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft durch den Wegfall russischer Energielieferungen, die globale Konjunkturschwäche und steigende Zinsen unter Druck steht, ist eine entschlossene Industriepolitik unabdingbar. Doch die Herausforderung ist riesig. Die deutschen Automobilhersteller müssen den Übergang zur Elektromobilität erfolgreich meistern, und gleichzeitig dürfen Industriearbeitsplätze nicht verloren gehen. Scholz’ Ansatz, Gewerkschaften, Industrieverbände und Unternehmen an einen Tisch zu bringen, könnte der richtige Weg sein, um gemeinsam Lösungen zu finden. Entscheidend wird jedoch sein, ob die daraus entstehenden Maßnahmen auch tatsächlich schnell und effektiv umgesetzt werden können.
OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen wird das Treffen im Kanzleramt wegweisend für die Zukunft der deutschen Industrie sein. Es ist zu erwarten, dass konkrete Vorschläge erarbeitet werden, die die deutsche Wirtschaft stabilisieren und den Automobilsektor stärken sollen. Sollte es Scholz gelingen, einen breiten Konsens zu erzielen, könnte dies ein entscheidender Schritt zur Stabilisierung der Industriearbeitsplätze in Deutschland sein.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf Scholz ist seit 2021 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er gehört der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) an und war zuvor unter anderem Vizekanzler und Finanzminister. Scholz hat sich als pragmatischer Politiker einen Namen gemacht und steht derzeit vor der Herausforderung, die deutsche Wirtschaft durch eine schwierige Phase zu führen. Offizielle Webseite des Bundeskanzlers
Was ist die SPD?
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine der ältesten politischen Parteien in Deutschland und setzt sich traditionell für soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte und eine starke Wirtschafts- und Sozialpolitik ein. Wikipedia-Seite zur SPD
Hinweise:
Alle Angaben ohne Gewähr. Bitte empfehlen Sie uns oder diesen Artikel weiter. OZD-News und Nachrichten zum Nachschlagen ohne Paywall!
Foto: Ina Fassbender / AFP