Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bemühte sich nach Aussagen über Atomwaffen beim EU-Gipfel in Brüssel um Klarstellung. Die Ukraine wolle "weder eine Gefahr für die Welt schaffen, noch irgendwelche Atomwaffen", erklärte Selenskyj am Freitag in einem Fernsehinterview. Es sei ihm wichtig, "sehr genau verstanden zu werden".
Selenskyj hatte am Donnerstag beim EU-Gipfel gesagt: "Entweder verfügt die Ukraine über Nuklearwaffen, die ihr als Schutz dienen, oder sie muss Mitglied in einer Allianz sein." Dabei betonte er: "Wir kennen keine Allianz, die so effizient ist" wie die Nato.
Medienberichte deuteten an, Selenskyj habe eine Wiederbewaffnung der Ukraine mit Atomwaffen angedeutet. Dem widersprach der Präsident später im Nato-Hauptquartier in Brüssel: "Wir haben nie darüber gesprochen, dass wir den Bau von Atomwaffen vorbereiten."
Historisch betrachtet, verfügte die Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 über das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Dieses gab sie jedoch nach Erhalt von Sicherheitsgarantien durch Russland und die USA im Rahmen des Budapester Memorandums ab. Dieses Abkommen von 1994 forderte die Achtung der territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine.
"Wir haben unsere Atomwaffen aufgegeben für die Garantie von Sicherheit und territorialer Integrität, aber nichts dafür bekommen," kritisierte Selenskyj im TV-Interview. Er warf Russland vor, das Memorandum verletzt zu haben, ohne dass es Konsequenzen gab.
Selenskyj stellte erneut klar, dass die Ukraine keine Atomwaffen wolle, sondern eine Mitgliedschaft in der Nato anstrebe. "Wir sind ein friedlicher Staat. Die Nato ist heute besser als jede Art von Waffen. Vor allem solch gefährlichen."
Auch die Bundesregierung äußerte sich. Wolfgang Büchner, Vize-Regierungssprecher, erklärte, Selenskyj habe beim EU-Gipfel auf den Bruch des Budapester Memorandums hingewiesen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts betonte, die Ukraine sei das einzige Land, das freiwillig auf Atomwaffen verzichtet habe. Dennoch habe Russland das Memorandum gebrochen und trete es "mit Füßen".
Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete Selenskyjs Äußerungen als "gefährliche Provokation". Er betonte: "Auf jeden Schritt in diese Richtung wird es eine entsprechende Reaktion geben." Zudem stellte Putin klar, Russland werde nicht zulassen, dass die Ukraine erneut Atomwaffen entwickle.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Atomwaffen oder Nato? Eine heikle Balance
Selenskyj hat die Ukraine in eine strategisch schwierige Lage manövriert. Während das Land auf den Nato-Beitritt hofft, bleibt die Frage nach der Sicherheitsgarantie bestehen. Das Budapester Memorandum hat sich als zahnlos erwiesen, da Russland die territorialen Vereinbarungen missachtet. Selenskyjs Aussagen, die anfangs als Drohung interpretiert wurden, zeigen vielmehr die Verzweiflung der Ukraine angesichts der russischen Aggression. Es ist jedoch klar, dass der Fokus nicht auf einer nuklearen Aufrüstung, sondern auf einer stärkeren Einbindung in westliche Sicherheitsstrukturen liegt.
OZD-Prognose:
In den nächsten Wochen werden die Diskussionen um die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine weiter intensiviert. Es ist zu erwarten, dass die westlichen Verbündeten verstärkt auf diplomatische Lösungen drängen, während Russland weitere Drohungen gegen eine mögliche Annäherung der Ukraine an die Nato aussprechen könnte.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Wolodymyr Selenskyj?
Wolodymyr Selenskyj ist seit 2019 Präsident der Ukraine. Zuvor war er als Schauspieler und Komiker bekannt, bevor er als politischer Außenseiter ins höchste Amt des Landes gewählt wurde. Seine Präsidentschaft ist geprägt vom Krieg in der Ukraine und der Annäherung an den Westen. Mehr Informationen auf der offiziellen Website des ukrainischen Präsidenten: https://www.president.gov.ua
Was ist die Nato?
Die Nato, die Nordatlantikpakt-Organisation, ist ein militärisches Bündnis, das 1949 gegründet wurde. Es besteht aus 31 Mitgliedstaaten, die sich gegenseitig gegen Angriffe verteidigen. Weitere Informationen: https://www.nato.int
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Foto: John Thys / AFP
