Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin hat nach der Aufdeckung eines groß angelegten Korruptionsskandals in seiner Behörde seinen Rücktritt bekannt gegeben. Die Ermittlungen des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) legten offen, dass zahlreiche Beamte von der Wehrpflicht freigestellt wurden, was einen politischen Aufschrei auslöste. Kostin erklärte seinen Rücktritt mit den Worten: „Viele beschämende Tatsachen zum Missbrauch im System der Staatsanwaltschaften der Ukraine wurden festgestellt.“
Die Ermittlungen, die gegen 64 Beamte medizinischer und sozialer Expertenkommissionen laufen, betreffen die Ausstellung von ungerechtfertigten Untauglichkeitsbescheinigungen, welche Beamte von der Wehrpflicht befreiten. Laut dem SBU wurden bereits über 4100 dieser Bescheinigungen für ungültig erklärt, und neun Personen wurden verurteilt.
Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte Kostin auf, die „politische Verantwortung“ für die Vorfälle zu übernehmen und betonte, dass diese Korruptionsfälle nicht nur die Staatsanwaltschaft betreffen, sondern auch andere Behörden wie Zoll, Steuerbehörden und Lokalverwaltungen. „All dies müsse unverzüglich und gründlich aufgeklärt werden,“ betonte der Präsident in seiner Ansprache.
Selenskyj drängte zudem auf eine sofortige Reform des Systems der medizinischen und sozialen Expertenkommissionen, indem er vorschlug, das Verfahren zu digitalisieren, um sicherzustellen, dass tatsächlich wehruntaugliche Personen die angemessenen Zahlungen erhalten.
Der Rücktritt von Kostin, der 2022 ernannt wurde, markiert einen weiteren Schritt in der intensiven Aufarbeitung von Korruptionsfällen in der Ukraine, die seit Beginn des russischen Angriffskriegs verstärkt unter Druck steht, ihre institutionellen Strukturen zu reformieren.
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OZD-Kommentar:
Ein gefährliches Signal an die Institutionen der Ukraine
Der Rücktritt von Generalstaatsanwalt Kostin ist ein weiteres Kapitel in der ukrainischen Korruptionskrise, das zeigt, wie tief Korruption und Missbrauch selbst in den höchsten Ämtern verankert sind. Es stellt sich die Frage, inwiefern diese Skandale das Vertrauen in die staatlichen Institutionen erschüttern. Gerade in einer Zeit, in der die Ukraine gegen die russische Invasion kämpft, sind interne Spannungen und Vertrauensverluste besonders kritisch. Ein umfassender Reformprozess ist unerlässlich, um das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen.
OZD-Prognose:
In den kommenden Wochen ist zu erwarten, dass die Reformen zur Bekämpfung der Korruption intensiviert werden. Insbesondere die Digitalisierung des Wehrpflichtsystems könnte priorisiert werden, um Manipulationen vorzubeugen. Es könnte auch zu weiteren Rücktritten und Ermittlungen in anderen staatlichen Einrichtungen kommen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Andrij Kostin?
Andrij Kostin wurde 2022 zum Generalstaatsanwalt der Ukraine ernannt. Er folgte auf Iryna Wenediktowa, die nach mutmaßlichen Vorfällen von Kollaboration in der Ermittlungsbehörde entlassen wurde. Kostin galt als enger Vertrauter von Präsident Selenskyj und spielte eine Schlüsselrolle in der Korruptionsbekämpfung. Seine Amtszeit endete mit seinem Rücktritt infolge des jüngsten Korruptionsskandals.
Offizielle Webseite: Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine
Was ist der ukrainische Geheimdienst (SBU)?
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) ist die wichtigste Sicherheitsbehörde des Landes und für die Bekämpfung von Terrorismus, Spionage und Korruption verantwortlich. Der SBU hat eine zentrale Rolle bei den aktuellen Ermittlungen im Korruptionsfall gespielt.
Offizielle Webseite: SBU
Hinweise:
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Foto: Sergei Supinsky / AFP