Deutschland und Großbritannien haben am Mittwoch in London eine umfassende Vereinbarung zur verstärkten Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich unterzeichnet. Das Abkommen, das von Verteidigungsminister Boris Pistorius und seinem britischen Kollegen John Healey im Rahmen der "Trinity House Vereinbarung" geschlossen wurde, soll zu mehr Sicherheit in Europa beitragen und die Kooperation zwischen beiden Ländern auf ein neues Niveau heben.
"Wir bieten etwas anderes: Solidarität und Vertrauen," sagte Pistorius auf Englisch bei der gemeinsamen Pressekonferenz in London. Er betonte, dass die Zusammenarbeit angesichts der aktuellen geopolitischen Herausforderungen, insbesondere der Politik von "Teilung und Zerstörung" durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin, besonders wichtig sei.
Das Abkommen sieht unter anderem die gemeinsame Entwicklung von Waffen, eine verstärkte Kooperation in der Rüstungsindustrie und regelmäßige Gesprächsformate vor, die die bilateralen Beziehungen weiter festigen sollen. Zudem wurde vereinbart, dass die Länder bei der Entwicklung neuer Fähigkeiten und Anpassungen eng zusammenarbeiten werden, insbesondere in den Bereichen Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber.
"Epochales Abkommen"
Healey beschrieb die Vereinbarung als "epochal" und lobte die neuen Kooperationsmöglichkeiten zwischen der Bundeswehr und der britischen Verteidigungsindustrie. Konkret vereinbart wurden unter anderem Rüstungskooperationen, wie die Produktion von Panzern durch Rheinmetall in britischen Werken. Ein weiterer Teil der Vereinbarung ist die Errichtung eines neuen Artillerierohrwerks in Großbritannien, das 400 zusätzliche Arbeitsplätzeschaffen soll.
Ein zentraler Aspekt der Kooperation ist die verstärkte Zusammenarbeit an der Nato-Ostflanke, um die Abschreckung gegenüber möglichen Bedrohungen zu erhöhen. Geplant sind gemeinsame militärische Übungen und der Einsatz moderner Technologien, wie etwa die Drohnen-gestützte Vernetzung von Panzerverbänden.
Stärkung des europäischen Pfeilers der Nato
Pistorius erklärte vor seiner Reise, dass die gemeinsamen Projekte auch der Stärkung des europäischen Pfeilers innerhalb der Nato dienen sollen. Diese enge Zusammenarbeit zwischen Berlin und London sei ein Signal an die Partner in der Nato und der EU, dass Deutschland und Großbritannien gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit Europas übernehmen.
Zusätzlich zur militärischen Kooperation wollen die beiden Länder auch bei der Entwicklung von Langstreckenwaffenund der Integration von Luftverteidigungssystemen eng zusammenarbeiten. Regelmäßige Treffen auf Ministerebene sollen sicherstellen, dass die Vereinbarungen stetig weiterentwickelt werden.
Ein neues Kapitel in den Beziehungen
Dieses Abkommen folgt auf ein Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem britischen Premierminister Keir Starmer im August, bei dem beide Regierungschefs ein "neues Kapitel" in den britisch-deutschen Beziehungen angekündigt hatten. Der Vertrag über die bilaterale Zusammenarbeit soll Anfang nächsten Jahres unterzeichnet werden und bildet das Herzstück der umfassenderen Partnerschaft zwischen beiden Ländern.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar:
Eine neue Achse für europäische Sicherheit
Das Abkommen zwischen Deutschland und Großbritannien kommt in einer Zeit erhöhter Unsicherheit in Europa. Angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland und den Herausforderungen, die der Ukraine-Krieg mit sich bringt, setzt die Vereinbarung ein starkes Signal der Einheit und Entschlossenheit. Die intensive Zusammenarbeit beider Länder, die traditionell starke Verteidigungsindustrien besitzen, könnte nicht nur die Nato stärken, sondern auch neue Impulse für die europäische Sicherheitspolitik geben. Insbesondere die geplante Kooperation bei Langstreckenwaffen und der Luftverteidigung könnte dazu beitragen, dass Europa in einer unsicheren Welt besser gerüstet ist.
OZD-Prognose:
In den kommenden Monaten ist zu erwarten, dass die Partnerschaft zwischen Berlin und London weiter gefestigt wird. Die geplanten Projekte und Gespräche dürften nicht nur militärische, sondern auch wirtschaftliche Impulse für beide Länder liefern. Angesichts der globalen Unsicherheiten und der Rolle, die Russland weiterhin im geopolitischen Kontext spielt, wird diese enge Zusammenarbeit von entscheidender Bedeutung sein. Es bleibt abzuwarten, wie andere europäische Partner und Nato-Mitglieder auf dieses neue Bündnis reagieren.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius ist seit Januar 2023 Bundesminister der Verteidigung Deutschlands. Zuvor war er Innenminister des Landes Niedersachsen und engagierte sich stark in Fragen der Inneren Sicherheit. Wikipedia-Seite von Boris Pistorius
Was ist die Nato-Ostflanke?
Die Ostflanke der Nato bezeichnet die Länder in Osteuropa, die direkt an Russland und Weißrussland angrenzen. Die Nato hat nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ihre Truppenpräsenz in diesen Ländern verstärkt, um potenzielle Bedrohungen abzuschrecken. Wikipedia-Seite zur Nato-Ostflanke
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Foto: Justin Tallis / AFP