Nach den deutlichen Verlusten für die Liberaldemokratische Partei (LDP) bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Japan hat Regierungschef Shigeru Ishiba am Montag "grundlegende Reformen" angekündigt. Diese Reformen sollen sowohl die Finanzierung der Partei als auch die politischen Strategien betreffen. Vor Journalisten in Tokio machte Ishiba den aktuellen Korruptionsskandal in der LDP für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich und betonte, dieser habe zu "Misstrauen und Verärgerung" in der Bevölkerung geführt.
Laut Nachwahlbefragungen hat die LDP ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 15 Jahren erzielt. Angesichts der Unzufriedenheit über die hohe Inflation und den Korruptionsskandal erreichte die LDP zusammen mit ihrem Koalitionspartner Komeito nicht die notwendige Mehrheit von 233 Sitzen im Parlament. Berichten zufolge kann die LDP künftig nur noch 191 Abgeordnete stellen, während der Koalitionspartner Komeito auf 24 Sitze kommt.
Dieses Ergebnis ist ein harter Schlag für die LDP, die seit 2009 eine absolute Mehrheit innehat und Japan seit 1955 nahezu ununterbrochen regiert. Ishiba bezeichnete die Wählerentscheidung als ein "hartes Urteil" und sagte: „Die Wähler haben den starken Wunsch geäußert, dass die LDP sich besinnt und eine Partei wird, die im Einklang mit dem Willen des Volkes handelt.“
Trotz der enttäuschenden Wahlergebnisse kündigte Ishiba an, im Amt zu bleiben, um ein "politisches Vakuum" zu vermeiden. Er erklärte: „Ich möchte meine Pflicht erfüllen, indem ich die Leben der Menschen beschütze, Japan beschütze.“ Überraschenderweise trat er nicht zurück, auch wenn ein Mitglied der LDP berichtete, dass der Leiter des Wahlkomitees seinen Rücktritt eingereicht hatte.
Ishiba, der erst Anfang Oktober im Amt war, hatte die Neuwahlen nach dem Rücktritt seines Vorgängers Fumio Kishida aufgrund des Korruptionsskandals anberaumt. Der ehemalige Verteidigungsminister hatte außerdem angekündigt, wirtschaftlich schwächere Regionen zu revitalisieren und familienfreundliche Maßnahmen wie flexible Arbeitszeiten zu fördern, um der sinkenden Bevölkerungszahl entgegenzuwirken.
Analysten erwarten, dass Ishiba nun versuchen wird, eine Minderheitsregierung zu bilden, da die Opposition aufgrund interner Konflikte nicht in der Lage ist, eine eigene Koalition zu bilden. Er gab an, dass er "zu diesem Zeitpunkt" keine breitere Koalition in Erwägung ziehe.
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OZD-Kommentar:
Eine Herausforderung für Ishiba
Shigeru Ishiba steht vor der enormen Aufgabe, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Seine angekündigten Reformen könnten entscheidend sein, um die LDP wieder auf Kurs zu bringen. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob er die nötigen Veränderungen umsetzen kann und wie die Opposition auf die neue politische Landschaft reagiert.
Wer ist Shigeru Ishiba?
Shigeru Ishiba ist ein japanischer Politiker der LDP und amtierender Ministerpräsident seit Oktober 2023. Zuvor war er Verteidigungsminister und hat sich für die Stärkung der nationalen Verteidigung sowie für wirtschaftliche Reformen in Japan eingesetzt.
Was ist die LDP?
Die Liberaldemokratische Partei (LDP) ist die größte politische Partei in Japan und hat das Land seit 1955 fast ununterbrochen regiert. Sie ist eine konservative Partei, die sich für wirtschaftliche Stabilität, nationale Sicherheit und soziale Ordnung einsetzt.
Offizielle Websites:
Was ist ein Korruptionsskandal? Ein Korruptionsskandal ist ein Vorfall, bei dem politische oder wirtschaftliche Akteure in illegale oder unethische Aktivitäten verwickelt sind, die das Vertrauen der Öffentlichkeit in Institutionen und Führungspersönlichkeiten untergraben. Dies kann zu Rücktritten, Skandalen und politischen Umwälzungen führen.
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