Wahlen in Botsuana: Staatschef Masisi kämpft um zweite Amtszeit

Am Mittwoch wurden in Botsuana sowohl Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen abgehalten. Über eine Million registrierte Wählerinnen und Wähler waren aufgerufen, die 61 Parlamentssitze neu zu vergeben und zwischen vier Präsidentschaftskandidaten zu wählen. Bereits Stunden vor der Öffnung der Wahllokale warteten einige Bürger in der Hauptstadt Gaborone, um ihre Stimmen abzugeben. Die Wahlergebnisse werden für Donnerstagabend erwartet.

Staatschef Mokgweetsi Masisi strebt ein zweites fünfjähriges Mandat an. Er wurde 2019 mit 52 Prozent der Stimmen gewählt und führt die Demokratische Partei Botsuanas (BDP), die das Land seit der Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1966 regiert.

Allerdings sieht sich die Regierung mit Vorwürfen konfrontiert. Die Unabhängige Wahlbehörde (IEC) wird beschuldigt, zugunsten des Regierungslagers zu handeln. Kritiker bemängeln, dass keine digitale Version der Wählerlisten zur Verfügung gestellt wurde und dass es bei der vorzeitigen Stimmabgabe an Stimmzetteln mangelte.

Die Opposition ist jedoch zersplittert. Vor den Wahlen verließen zwei Parteien das größte Oppositionsbündnis, die linksgerichtete UDC unter der Führung des Menschenrechtsanwalts Duma Boko, und stellten eigene Präsidentschaftskandidaten auf.

Zentrale Wahlkampfthemen waren die schwächelnde Wirtschaft und die steigende Arbeitslosigkeit, die mittlerweile bei 27 Prozent liegt. Die Regierung führt dies auf die Auswirkungen der Corona-Krise zurück, die die Nachfrage nach Diamanten – einem wichtigen Exportgut Botsuanas – negativ beeinflusst hat.

Botsuana hat etwa 2,6 Millionen Einwohner und gilt als eine der stabilsten Demokratien Afrikas.

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OZD-Kommentar:

Botsuanas Wahlen: Eine Prüfung der Demokratie und der wirtschaftlichen Stabilität

Die Wahlen in Botsuana sind nicht nur ein Test für die Regierung unter Mokgweetsi Masisi, sondern auch ein Indikator für die politische Stabilität und die wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes. Während die BDP mit den Vorwürfen umgeht, könnte die gespaltene Opposition ihre Chancen auf eine ernsthafte Herausforderung verringern. In den kommenden Wochen wird es entscheidend sein, wie die Regierung auf die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung reagiert und welche Maßnahmen zur Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit ergriffen werden.

Wer ist Mokgweetsi Masisi?

Mokgweetsi Masisi ist der amtierende Präsident von Botsuana und Mitglied der Demokratischen Partei Botsuanas (BDP). Er wurde 2019 zum Präsidenten gewählt und strebt nun eine zweite Amtszeit an.

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Was ist die Unabhängige Wahlbehörde (IEC)?

Die Unabhängige Wahlbehörde (IEC) ist verantwortlich für die Organisation und Durchführung von Wahlen in Botsuana. Ihre Aufgabe ist es, faire und transparente Wahlen sicherzustellen.

Wikipedia-Seite zur IEC

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Foto: Phill Magakoe / AFP