Der scheidende US-Präsident Joe Biden kündigte in einer kurzen Rede an die Nation eine „friedliche und geordnete“ Übergabe der Macht an seinen Nachfolger Donald Trump an. Biden appellierte an die Bevölkerung, die politischen Differenzen ruhen zu lassen und das Land zu vereinen. "Ich hoffe, dass wir, egal wen Sie gewählt haben, einander nicht als Gegner, sondern als amerikanische Mitbürger betrachten können. Senken Sie die Temperatur", sagte der 81-Jährige aus dem Weißen Haus. Am 20. Januar soll Trump seinen Amtseid für seine zweite Amtszeit ablegen.
Trump gewann die Wahl gegen die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die für Biden nach dessen Rückzug im Sommer kandidierte. Nach einem kontroversen und aufgeladenen Wahlkampf steht nun ein fundamentaler Politikwechsel bevor. Biden hatte mehrfach vor den Gefahren gewarnt, die Trumps Comeback für die US-Demokratie bedeuten könnte, ermutigte seine Anhänger jedoch, nicht aufzugeben: „Denkt daran: Eine Niederlage bedeutet nicht, dass wir besiegt sind.“ Trotz seiner Bedenken lud Biden seinen Nachfolger ins Weiße Haus ein, was die erste Begegnung der beiden Rivalen seit ihrem TV-Duell im Juni sein wird.
Trumps Amtsantritt am 20. Januar wird auch an das turbulente Ende seiner ersten Amtszeit erinnern, als er nach seiner Wahlniederlage 2020 den friedlichen Übergang verweigerte. Damals behauptete er fälschlicherweise, die Wahl sei gestohlen worden, und hetzte seine Anhänger gegen die Zertifizierung des Ergebnisses auf, was im Sturm auf das Kapitol mündete. Bidens jüngste Rede stellt einen markanten Kontrast dar: Der scheidende Präsident will, trotz seiner Warnungen vor Trump, den geordneten Übergang gewährleisten und einen erneuten Bruch in der US-Demokratie vermeiden.
Trumps Sieg kam durch Erfolge in den entscheidenden Swing States zustande, in denen Harris eine knappe Niederlage erlitt. Trump konnte bereits 295 Wahlleute auf sich vereinen, deutlich über der benötigten Marke von 270. Im Gegensatz zu seiner Wahl 2016, bei der er im Popular Vote unterlag, gewann er diesmal auch die landesweite Stimmenmehrheit. Die Republikaner sicherten sich zudem eine Mehrheit im Senat und könnten ihre Position im Repräsentantenhaus verteidigen, was Trump zu einem Präsidenten mit erheblichem politischem Einfluss machen würde.
Der außenpolitische Kurs der neuen Trump-Regierung sorgt bereits international für Spekulationen und Besorgnis, insbesondere in Europa und der Ukraine. Trump hat angekündigt, den Krieg in der Ukraine rasch beenden zu wollen. Die Ukraine befürchtet jedoch, dass dies auf Kosten der amerikanischen Unterstützung geschehen könnte, was Kiew möglicherweise in eine schwierige Verhandlungsposition gegenüber Russland bringen würde.
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OZD-Kommentar:
Trumps Rückkehr: Ein Wendepunkt für die USA und die Welt
Der Sieg von Donald Trump markiert einen entscheidenden Moment in der amerikanischen und internationalen Politik. Während seine Anhänger seinen klaren Kurs befürworten, wächst weltweit die Sorge, dass eine harte „America-First“-Politik die internationale Zusammenarbeit gefährden könnte. Seine angekündigte Haltung zur Ukraine und seine Ansichten zur Außenpolitik lassen befürchten, dass die USA ihre globale Führungsrolle weiter reduzieren könnten. Für die Demokraten bleibt die Herausforderung, eine geschlossene Opposition zu bilden und wichtige Themen wie Umweltschutz, Sozialpolitik und globale Sicherheit aktiv zu verteidigen.
Biographien und Erklärungen:
Wer ist Joe Biden?
Joe Biden ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten und ehemaliger Vizepräsident unter Barack Obama. Während seiner Amtszeit setzte er sich besonders für Klima- und Sozialpolitik ein und führte die USA durch die Pandemie. Weitere Informationen gibt es auf der offiziellen Webseite: Joe Biden - White House.
Wer ist Donald Trump?
Donald Trump ist der 45. und gewählte 47. Präsident der USA. Bekannt für seine „America First“-Politik, ist er eine polarisierende Figur in der amerikanischen und internationalen Politik. In seiner ersten Amtszeit setzte er auf Isolationismus und eine starke nationale Politik. Weitere Informationen sind auf seiner Webseite zu finden: Donald J. Trump.
Was ist der Supreme Court?
Der Supreme Court der Vereinigten Staaten ist das höchste Gericht der USA und hat entscheidenden Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes. Seine Richter werden auf Lebenszeit berufen und können Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen. Offizielle Informationen gibt es auf der Webseite: Supreme Court of the United States.
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Foto: AFP